SessionNet | Gemeinderat - 20.12.2012

Beschlussvorlage

BV-0232/2012

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0233/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0234/2012

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0071/2012 - Begründung Teil A

Anlage zur BV-0071/2012 - Foto der Planzeichnung

BV-0071/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage: PRO 116/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Erläuterung zur Gebührenkalk Kitas Stand 20 11 12

Vergleich der Platzkosten Stand 14.11.12

1. Vorschlag Gebühren

2. Vorschlag Gebühren

übersicht Elternbeiträge LK

1. Änderung der Benutzungs-und Bebührensatzung

Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren BV 0212

BV-0212/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschlussvorlage

HHSatzung und HHPlan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2013

Beteiligungsbericht 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Vereinbarung zur Kreismittelinsel

L 48 OD Barleben

BV-0213/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

DG Breitscheid Str. 34 neu

EG Breitscheid Str 34 neu

Kostenschätzung Sanierung Umnutzung gemäß Büro König

BV-0168/2012

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage

2012-04-27 Mappe

BV-0184/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0089/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Wirtschaftsplan 2013

BV-0199/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anhang zum JA 2009

Bilanz des EB Wowi zum 31.12.2009

GuV des EB Wowi zum 31.12.2009

Lagebericht 2009

BV-0218/2012

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers 2009

Feststellungsvermerk des RPA zum JA 2009.de

BV-0219/2012

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Anlage ÜPL - Kostenstand 26 11 2012

Anlage Üpl - Mehrkostendarstellung zum 27 11 2012

Begründung ÜPL- Mehrkosten Lange Straße 2

üpl Mehrkosten Lange Straße 2

BV-0211/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationsvorlage

3FH Barleben Kostenkontr-16-11- BT-B Verbinder und Zusammenfassung

3FH Sonderkosten Anlage A 20121123

3FH Sonderkosten Anlage B 20121123

3FH Übersicht Sonderkosten 20121123

3FH Barleben Kostenkontr-16-11-BT - A - Sporthalle II

IV-0085/2012/1

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Auswirkungen der Ansiedlung

IV-0096/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Antrag auf Zustimmung Ganztagsschule

Schulgesetz § 12

BV-0215/2012

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Beschluss Stadtrat MD

Anlage 2 Nutzungsvertrag Bund und Stadt MD

Anlage 3 BV-0188 2007

Anlage 4 Berechnung Zuwendung 2008-2012

Anlage 5 Zuwendungsvertrag SHW

BV-0220/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

KoopVertrag unterzeichnet

BV-0137/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Vorlage: PRO 136/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Losverfahren zur Besetzung der beratenden Ausschüsse mit sachkundigen Einwohnern

Ö 5 VO1 Dok.Besetzung der Sitze im Fachausschuss Finanzen mit sachkundigen Einwohnern

Ö 6 VO2 Dok.Besetzung der Sitze im Fachausschuss Bau mit sachkundigen Einwohnern

Ö 7 VO1 Dok.Besetzung der Sitze im Fachausschuss Soziales mit sachkundigen Einwohnern

Ö 8 Losverfahren zur Besetzung der Ausschussitze

Ö 9 VO1 Dok.Besetzung eines Sitzes im Hauptausschuss

Ö 10 VO1 Dok.Besetzung eines Sitzes im Finanzausschuss

Ö 11 VO1 Dok.Besetzung eines Sitzes im Bauausschuss

Ö 12 VO1 Dok.Besetzung eines Sitzes im Sozialausschuss

Ö 13 VO1 Dok.Besetzung eines Sitzes im Betriebsausschuss Wohnungswirtschaft

Ö 14 VO3 Dok.Flächennutzungsplan der Gemeinde Barleben, mit ihren Ortschaften Barleben, Ebendorf und Meitzendorf Vorentwurf

Ö 14.1 Flächennutzungsplan der Gemeinde Barleben - Vorentwurfsfassung BV-0071/2012, hier angepasste Begründung und Zusammenfassung des Sachlage / Beratungsergebnisse erneute Erörterung in den gemeindlichen Gremien November - Dezember 2012

Ö 15 VO8 Dok.1. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindereinrichtungen in der Gemeinde Barleben und die Festsetzung einer einheitlichen Gebühr.

Ö 16 VO8 Dok.Haushaltssatzung der Gemeinde Barleben für das Jahr 2013

Ö 17 VO3 Dok.Festlegung der Ortsdurchfahrtgrenze am Kreisverkehr B 189/Ebendorfer Straße, Entwurf zur Gestaltung der Mittelinsel

Ö 18 VO4 Dok.Sanierung des Gebäudes R.-Breitscheid-Str.34 in Barleben für Arzt- und Gewerberäume als Grundsatzbeschluss

Ö 19 VO2 Dok.Grundsatzbeschluss zur Errichtung von Mehrfamilienhäusern auf dem Grundstück Magdeburger Straße 15 bis 18 in Ebendorf

Ö 20 VOSachstandsbericht zur Bildung des Eigenbetriebes "Kommunale Dienste Barleben"

Ö 21 VO1 Dok.Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben

Ö 22 Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft

Ö 23 VO5 Dok.Verwendung des Jahresergebnisses 2009 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft

Ö 24 VO3 Dok.Entlastung des Leiters des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft zum 31.12.2009

Ö 25 VO5 Dok.Überplanmäßige Haushaltsausgabe für Mehrkosten Lange Straße 2 - Ortsteilzentrum

Ö 26 VO6 Dok.Aktueller Stand der Baukosten für die Sporthalle II und die Erweiterung der Mittellandhalle - Stand 16.11.2012

Ö 27 VO2 Dok.Internationale Grundschule, Internationales Gymnasium Pierre Trudeau - Fakten, Daten, Informationen zu wirtschaftlichen Auswirkungen der Ansiedlung

Ö 28 VO3 Dok.Sekundarschule Barleben im Schuljahr 2013/14 als Ganztagsschule in halboffener Form

Ö 29 VO6 Dok.Grundsatzbeschluss der Gemeinde Barleben an den Initiativen zum Erhalt und Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes Magdeburg

Ö 30 VO3 Dok.Absichtserklärung für Kooperationsvertrag Stadt Viimsi

Ö 31 Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

Ö 31.1 Niederschrift der Sitzung vom 15.11.2012

Ö 31.1.1 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 32 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 33 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 34 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Nicht öffentlicher Teil:

N 35 Vertrag mit dem freien Träger "Europäisches Bildungswerk für Beruf und Gesellschaft gGmbH" (EBG) zum Betrieb einer Kindertageseinrichtung im Technologiepark Ostfalen

N 36 Verlängerung des Betriebsführervertrages mit der Fa. Simchen Immobilien Management GmbH

N 37 Kapitaldienstsicherungserklärung gegenüber der Bodelschwingh-Haus Stiftung

N 38 Kostenentwicklung Ortsteilzentrum Meitzendorf

N 39 Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechtes gemäß §§ 24 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

N 40 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 41 Schließen der Sitzung