SessionNet | Hauptausschuss - 13.12.2012

Vorlage: PRO 135/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: PRO 133/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: PRO 134/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Erläuterung zur Gebührenkalk Kitas Stand 20 11 12

Vergleich der Platzkosten Stand 14.11.12

1. Vorschlag Gebühren

2. Vorschlag Gebühren

übersicht Elternbeiträge LK

1. Änderung der Benutzungs-und Bebührensatzung

Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren BV 0212

BV-0212/2012

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage ÜPL - Kostenstand 26 11 2012

Anlage Üpl - Mehrkostendarstellung zum 27 11 2012

Begründung ÜPL- Mehrkosten Lange Straße 2

üpl Mehrkosten Lange Straße 2

BV-0211/2012

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Beschluss Stadtrat MD

Anlage 2 Nutzungsvertrag Bund und Stadt MD

Anlage 3 BV-0188 2007

Anlage 4 Berechnung Zuwendung 2008-2012

Anlage 5 Zuwendungsvertrag SHW

BV-0220/2012

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

HHSatzung und HHPlan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2013

Beteiligungsbericht 2013

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0071/2012 - Begründung Teil A

Anlage zur BV-0071/2012 - Foto der Planzeichnung

BV-0071/2012

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage: PRO 116/2012

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Beschlussvorlage

Antrag auf Zustimmung Ganztagsschule

Schulgesetz § 12

BV-0215/2012

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Auswirkungen der Ansiedlung

IV-0096/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

KoopVertrag unterzeichnet

BV-0137/2012

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Erläuterungen Entwurf Spielplatz Jersleben

Kostenberechnung

Lageplan Entwurf index 01

BV-0209/2012

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Vereinbarung zur Kreismittelinsel

L 48 OD Barleben

BV-0213/2012

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Schreiben der Fraktion der FDP im OR Barleben v. 15.09.2012

BV-0172/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

Ö 3.1 Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 08.11.2012

Ö 3.1.1 Niederschrift der Sitzung vom 08.11.2012

Ö 3.1.2 Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 3.1.3 Anfragen zur Niederschrift

Ö 3.2 Niederschrift der Fortsetzung der Sitzung vom 08.11.2012

Ö 3.2.1 Niederschrift der Fortsetzung der Sitzung vom 08.11.2012

Ö 3.2.2 Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 3.2.3 Anfragen zur Niederschrift

Ö 3.3 Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 15.11.2012

Ö 3.3.1 Niederschrift der Sitzung vom 15.11.2012

Ö 3.3.2 Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 3.3.3 Anfragen zur Niederschrift

Ö 4 Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 6 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 7 VO8 Dok.1. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindereinrichtungen in der Gemeinde Barleben und die Festsetzung einer einheitlichen Gebühr.

Ö 8 VO5 Dok.Überplanmäßige Haushaltsausgabe für Mehrkosten Lange Straße 2 - Ortsteilzentrum

Ö 9 VO6 Dok.Grundsatzbeschluss der Gemeinde Barleben zum Erhalt und Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes Magdeburg

Ö 10 VO8 Dok.Haushaltssatzung der Gemeinde Barleben für das Jahr 2013

Ö 11 VO3 Dok.Flächennutzungsplan der Gemeinde Barleben, mit ihren Ortschaften Barleben, Ebendorf und Meitzendorf Vorentwurf

Ö 11.1 Flächennutzungsplan der Gemeinde Barleben - Vorentwurfsfassung BV-0071/2012, hier angepasste Begründung und Zusammenfassung des Sachlage / Beratungsergebnisse erneute Erörterung in den gemeindlichen Gremien November - Dezember 2012

Ö 12 VO3 Dok.Sekundarschule Barleben im Schuljahr 2013/14 als Ganztagsschule in halboffener Form

Ö 13 VO2 Dok.Internationale Grundschule, Internationales Gymnasium Pierre Trudeau - Fakten, Daten, Informationen zu wirtschaftlichen Auswirkungen der Ansiedlung

Ö 14 VO3 Dok.Absichtserklärung für Kooperationsvertrag Stadt Viimsi

Ö 15 VO4 Dok.Umgestaltung des Kinderspielplatzes am Jersleber See

Ö 16 VO3 Dok.Festlegung der Ortsdurchfahrtgrenze am Kreisverkehr B 189/Ebendorfer Straße, Entwurf zur Gestaltung der Mittelinsel

Ö 17 VO2 Dok.Benennung eines Nachfolgers für ein Mitglied im Sanierungsbeirat

Nicht öffentlicher Teil:

N 18 Klageerhebung gegen die ARGE Werner Bau GmbH/BNP wegen mangelhafter Pflasterarbeiten Breiteweg

N 19 Vertrag mit dem freien Träger "Europäisches Bildungswerk für Beruf und Gesellschaft gGmbH" (EBG) zum Betrieb einer Kindertageseinrichtung im Technologiepark Ostfalen

N 20 Kapitaldienstsicherungserklärung gegenüber der Bodelschwingh-Haus Stiftung

N 21 Nutzungsvertrag mit der Volkssolidarität über die Räumlichkeiten der Gaststätte Barleber Hof

N 22 Förderung Verein: Kooperationsvereinbarung

N 23 Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechtes gemäß §§ 24 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

N 24 Erwerb von Grundstücken

N 25 Verkauf von Grundstücken

N 26 Verkauf von Grundstücken

N 27 Verkauf eines Grundstückes

N 28 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 29 Schließen der Sitzung