SessionNet | Finanzausschuss - 11.12.2012

Sitzung

FA/007/2012

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben

Datum

11.12.2012

Zeit

19:00-22:03 Uhr

Niederschrift Öffentlich

Vorlage: PRO 132/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Abarbeitung der Anträge und Anfragen der Finanzausschusssitzung der Gemeinde Barleben vom 06

IV-0099/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Erläuterung zur Gebührenkalk Kitas Stand 20 11 12

Vergleich der Platzkosten Stand 14.11.12

1. Vorschlag Gebühren

2. Vorschlag Gebühren

übersicht Elternbeiträge LK

1. Änderung der Benutzungs-und Bebührensatzung

Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren BV 0212

BV-0212/2012

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Beschluss Stadtrat MD

Anlage 2 Nutzungsvertrag Bund und Stadt MD

Anlage 3 BV-0188 2007

Anlage 4 Berechnung Zuwendung 2008-2012

Anlage 5 Zuwendungsvertrag SHW

BV-0220/2012

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

HHSatzung und HHPlan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2013

Beteiligungsbericht 2013

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

IV-0089/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

3FH Barleben Kostenkontr-16-11- BT-B Verbinder und Zusammenfassung

3FH Barleben Kostenkontr-16-11-BT - A - Sporthalle II

IV-0085/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage ÜPL - Kostenstand 26 11 2012

Anlage Üpl - Mehrkostendarstellung zum 27 11 2012

Begründung ÜPL- Mehrkosten Lange Straße 2

üpl Mehrkosten Lange Straße 2

BV-0211/2012

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Niederschrift der letzten Finanzausschusssitzung vom 06.11.2012

Ö 3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Fachausschusses

Ö 3.2 VO2 Dok.Festlegungskontrolle der Niederschrift vom 06.11.2012

Ö 3.3 Anfragen zur Niederschrift

Ö 4 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 6 VO8 Dok.1. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindereinrichtungen in der Gemeinde Barleben und die Festsetzung einer einheitlichen Gebühr.

Ö 7 VO6 Dok.Grundsatzbeschluss der Gemeinde Barleben zum Erhalt und Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes Magdeburg

Ö 8 VO8 Dok.Haushaltssatzung der Gemeinde Barleben für das Jahr 2013

Ö 9 VOSachstandsbericht zur Bildung des Eigenbetriebes "Kommunale Dienste Barleben"

Ö 10 VO3 Dok.Aktueller Stand der Baukosten für die Sporthalle II und die Erweiterung der Mittellandhalle - Stand 21.09.2012

Ö 11 VO5 Dok.Überplanmäßige Haushaltsausgabe für Mehrkosten Lange Straße 2 - Ortsteilzentrum

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 Kostenentwicklung Ortsteilzentrum Meitzendorf

N 13 Kapitaldienstsicherungserklärung gegenüber der Bodelschwingh-Haus Stiftung

N 14 Vertrag mit dem freien Träger "Europäisches Bildungswerk für Beruf und Gesellschaft gGmbH" (EBG) zum Betrieb einer Kindertageseinrichtung im Technologiepark Ostfalen

N 15 Nutzungsvertrag mit der Volkssolidarität über die Räumlichkeiten der Gaststätte Barleber Hof

N 16 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 17 Schließen der Sitzung