SessionNet | Ortschaftsrat Barleben - 29.11.2012

Sitzung

ORB/009/2012

Gremium

Ortschaftsrat Barleben

Raum

Ratssaal, Breiteweg 50

Datum

29.11.2012

Zeit

19:00-21:00 Uhr

Bekanntmachung ORB

Niederschrift Öffentlich

Vorlage: PRO 127/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

1 1 Schaubäckerei Grundrisse EG

1 2 Schaubäckerei Grundrisse OG

1 3 Schaubäckerei Grundrisse DG

Kostenschätzung Dach

Kostenschätzung Gesamtmaßnahme ohne Dach Schaubäckerei Barleben

Schaubäckerei Ansicht Hof

Schaubäckerei Ansicht Straße

BV-0169/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Erwiderung Stellungnahme A14

IV-0087/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Schreiben der Fraktion der FDP im OR Barleben v. 15.09.2012

BV-0172/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

HHSatzung und HHPlan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2013

Beteiligungsbericht 2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Erläuterung zur Gebührenkalk Kitas Stand 20 11 12

Vergleich der Platzkosten Stand 14.11.12

1. Vorschlag Gebühren

2. Vorschlag Gebühren

übersicht Elternbeiträge LK

1. Änderung der Benutzungs-und Bebührensatzung

Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren BV 0212

BV-0212/2012

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates

Ö 4.1 Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 01.11.2012

Ö 4.1.1 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 5 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 7 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 8 VO9 Dok.Grundsatzbeschluss für die Sanierung des Grundstückes Breiteweg 154 zu einer "Schaubäckerei"

Ö 9 VO1 Dok.Stellungnahme und Erwiderung des Vorhabenträgers im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für den Neubau der Bundesautobahn A 14 Anschlussstelle Dahlenwarsleben - Wolmirstedt

Ö 10 VO2 Dok.Benennung eines Nachfolgers für ein Mitglied im Sanierungsbeirat

Ö 11 VO8 Dok.Haushaltssatzung der Gemeinde Barleben für das Jahr 2013

Ö 12 VO8 Dok.1. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindereinrichtungen in der Gemeinde Barleben und die Festsetzung einer einheitlichen Gebühr.

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Nutzungsvertrag mit der Volkssolidarität über die Räumlichkeiten der Gaststätte Barleber Hof

N 14 Barleben, Umverlegung der Burgenser Straße / Erschließungsvertrag zw. der Gemeinde Barleben und den Kies- und Baustoffwerken Barleben GmbH +CO.KG

N 15 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 16 Schließen der Sitzung