Sitzung
ORB/009/2012
Gremium
Ortschaftsrat Barleben
Raum
Ratssaal, Breiteweg 50
Datum
29.11.2012
Zeit
19:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 4.1
Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 01.11.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
Grundsatzbeschluss für die Sanierung des Grundstückes Breiteweg 154 zu einer "Schaubäckerei"

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0169/2012
Ö 9
Stellungnahme und Erwiderung des Vorhabenträgers im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für den Neubau der Bundesautobahn A 14 Anschlussstelle Dahlenwarsleben - Wolmirstedt

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0087/2012
Ö 10
Benennung eines Nachfolgers für ein Mitglied im Sanierungsbeirat

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0172/2012
Ö 11
Haushaltssatzung der Gemeinde Barleben für das Jahr 2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0192/2012
Ö 12
1. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindereinrichtungen in der Gemeinde Barleben und die Festsetzung einer einheitlichen Gebühr.

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0212/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Nutzungsvertrag mit der Volkssolidarität über die Räumlichkeiten der Gaststätte Barleber Hof
 
N 14
Barleben, Umverlegung der Burgenser Straße / Erschließungsvertrag zw. der Gemeinde Barleben und den Kies- und Baustoffwerken Barleben GmbH +CO.KG
 
N 15
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 16
Schließen der Sitzung