SessionNet | Hauptausschuss - 18.06.2015

Sitzung

HA/005/2015

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben

Datum

18.06.2015

Zeit

17:40-19:10 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

öffentl Protokolländerungen der Fortführung d.Sitzung v. 29.01.2015

öffentl Protokolländerungen der Sitzung v. 4.3.2015

öffentl Protokolländerungen der Sitzung v. HA, FA + BA am 4.3.2015

Vorlage: PRO 043/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: PRO 038/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: PRO 040/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Gemeinsamer Antrag SPD, LUB, FDP

AN 002/2015/1

Beschluss: zurückgestellt

BV-0039/2015

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0042/2015

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0040/2015

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0041/2015

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Satzung Gemeindelternvertretung

BV-0052/2015

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0038/2015

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Anschreiben des Landkreis Börde, Fachdienst Straßenverkehr, PE am 07.04.2015

Anschreiben Gemeinde Barleben an Landkreis Börde, Fachdienst Straßenverkehr, vom 19.03.2015

Anschreiben Gemeinde Barleben an Landkreis Börde, Fachdienst Straßenverkehr, vom 23.12.2014

IV-0011/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

IV-0022/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0051/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

IV-0024/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

TPO ZEE ELISA Artikel 2015 Ude

IV-0025/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0033/2015 - Begründung

Anlage zur BV-0033/2015 - Planzeichnung

BV-0033/2015

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-030-2015

BV-0030/2015

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-031/2015

BV-0031/2015

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0014/2014/1 - B-Plan / textl. Teil

Anlage zur BV-0014/20014/1 - Umweltbericht (als gesonderter Bestandteil der Begründung)

Anlage zur BV-0014/2014/ 1 - B-Plan / Planzeichnung

Anlage zur BV-0014/2014/1 - Begründung

Anlage zur BV-0014/2014/1 - Gestaltungsplan

BV-0014/2014/1

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0032/2015 - Darstellung Geltungsbereich

BV-0032/2015

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0034/2015

BV-0034/2015

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0036/2015 - Geltungsbereich

BV-0036/2015

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

TOP 3 Entgeltordnung ab 01.01.2014

TOP 3 Entgeltordnung Gemeinschaftseinrichtungen 11.12.14

TOP 4 Informationen zur Umsetzung des Förderprogramms STARK III IKT - Multimedia an Schulen

TOP 5 Projekte Klimaschutz

TOP 7 Wohnraumfördersatzung + Wohnbaufördersatzung

TOP 8 Kita Satzung 2015

TOP 8 Übersicht Beiträge Umland

Beschlussausfertigung IV

IV-0021/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Anlage 1 Schreiben der Familie Nagel vom 20.04.2015 an den Gem

Anlage 2 Antwort des WWAZ vom 29.04.2015 und Schreiben des WWAZ an Herrn Ralf Nagel

Anlage 3 Antwortschreiben an Herrn Ralf Nagel

IV-0019/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

Ö 4.1 Niederschrift der Fortführung der Sitzung von HA und FA vom 29.01.2015 am 04.03.2015

Ö 4.1.1 Bestätigung Niederschrift der Fortführung der Sitzung von HA und FA vom 29.01.2015 (öffentlicher Teil)

Ö 4.1.2 Anfragen zum öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 4.1.3 Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 4.2 Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 04.03.2015

Ö 4.2.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des HA v. 04.03.2015 (öffentlicher Teil)

Ö 4.2.2 Anfragen zum öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 4.2.3 Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 4.3 Niederschrift der Sitzung von HA, FA und teilweise BA vom 04.03.2015

Ö 4.3.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung von HA, FA und teilweise BA vom 04.03.2015 (öffentlicher Teil)

Ö 4.3.2 Anfragen zum öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 5 Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 7 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 8 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP, SPD und LUB zur Gleichbehandlung von Vereinen

Ö 9 VO13 Dok.Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 10 Jahresabschluss der Gemeinde Barleben für das Jahr 2009 - Anlagen zum Prüfbericht

N 11 Jahresabschluss der Gemeinde Barleben für das Jahr 2010 - Anlagen zum Prüfbericht

Öffentlicher Teil:

Ö 12 VO12 Dok.Jahresabschluss der Gemeinde Barleben für das Jahr 2009

Ö 13 VO10 Dok.Jahresabschluss der Gemeinde Barleben für das Jahr 2010

Ö 14 VO1 Dok.Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren.

Ö 15 VO1 Dok.Berufung des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Ö 16 VO1 Dok.Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Ö 17 VO2 Dok.Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Barleben

Ö 18 VO10 Dok.Rechtsformwechsel der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH + Co. Beteiligungs-KG in einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

Ö 19 VO5 Dok.Schulwegsicherung in der Gemeinde Barleben, hier Schwerpunkt Ortschaft Ebendorf

Ö 20 VO2 Dok.Demografie-Strategie Entwicklungsnetzwerk Barleben und Niedere Börde Sachstand per 31.12.2014

Ö 21 VO2 Dok.Demografieprojekt „Validierung und Transfer von Modellprojekten zum Demografischen Wandel in Sachsen-Anhalt (TRAMP)“

Ö 22 VO1 Dok.Vorhaben "Africambo-Erlebniswelt" der Zoologischen Garten Magdeburg gGmbH

Ö 23 VO3 Dok.Errichtung des Zentrums für Elektromobilität und Energieeffizienz "ZEE"

Ö 24 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 30 für das Wohngebiet "Alte Ziegelei" zwischen Breiteweg und Rothenseer Straße der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Verfahrens-, Entwurfs- und Auslagebeschluss

Ö 25 VO3 Dok.Benennung einer Straße

Ö 26 VO3 Dok.Benennung einer Straße

Ö 27 VO7 Dok.Vorzeitiger B-Plan Nr. 31 für das Gebiet „Schinderwuhne Süd„ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Vorentwurf

Ö 28 VO3 Dok.4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich „Ortskern Nordwest“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Aufstellungsbeschluss

Ö 29 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 32 für das Wohngebiet "Helldamm Nord-Ost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Entwurfs- und Auslagebeschluss

Ö 30 VO3 Dok.5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 für das Wohngebiet "Backhausbreite" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Ö 31 VO9 Dok.Informationsmaterial zur Einwohnerversammlung 01/2015

Ö 32 VO5 Dok.Petition der Familie Nagel

Nicht öffentlicher Teil:

N 33 Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

N 33.1 Niederschrift der Fortführung der Sitzung von HA und FA vom 29.01.2015 am 04.03.2015

N 33.1.1 Bestätigung der Niederschrift der Fortführung der Sitzung von HA und FA vom 29.01.2015 (nicht öffentlicher Teil)

N 33.1.2 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 33.2 Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 04.03.2015

N 33.2.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 04.03.2015 (nicht öffentlicher Teil)

N 33.2.2 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 33.3 Niederschrift der Sitzung von HA, FA und teilweise BA vom 04.03.2015

N 33.3.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung von HA, FA und teilweise BA vom 04.03.2015 (nicht öffentlicher Teil)

N 33.3.2 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 34 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich „Ortskern Nordwest“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf - Verwaltungsabsprache zur Kostenübernahme

N 35 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 für das Wohngebiet "Backhausbreite" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag

N 36 Belastungsvollmacht

N 37 Verkauf von Grundstücken

N 38 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 39 Schließen der Sitzung