SessionNet | Hauptausschuss - 08.12.2016

Sitzung

HA/008/2016

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben

Datum

08.12.2016

Zeit

18:30-20:55 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Niederschrift vom 03.05.2016

TOP 2 Haushalt

TOP 3 Umwandlung Schule

TOP 4.1 Schulzusammenlegung

TOP 4.2 Zentralisierung Kindereinrichtungen

TOP 5 Grünflächenpflege

IV-0038/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0088/2016

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0090/2016 - Begründung

Anlage zur BV-0090/2016 - Planzeichnung

BV-0090/2016

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

IV-0037/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Auflistung Straßen Alte Ortskerne

BV-0100/2016

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

KV Stand 08.03.16 neu

BV-0091/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

2.Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze in der Gemeinde BArleben zum 01.01.2017

BV-0081/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

1. Änderung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge Untere Ohre

BV-0083/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

A1-Übersicht Eigenanteile STARK-III Folgejahre

A2-Entwurfsplan-Außenanlagen

IV-0035/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Blatt 1 - Antrag-ÜPL

BV-0086/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0089/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0104/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0105/2016

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0107/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Friedhofssatzung

Begründung zu den Änderungen der neuen Friedhofssatzung der Gemeinde Barleben

BV-0097/2016

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Begründung zu den Änderungen der neuen Friedhofssgebührensatzung der Gemeinde Barleben

Friedhofsgebührensatzung

Gebührenverzeichnis

BV-0098/2016

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 Zweckvereinbarung vom 20.07.2016

Anlage 2 1.Änderungsvereinbarung 01.01.17

BV-0112/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Vereinbarung Beratungsservice Mobilität und Beschäftigungsmöglichkeit 2017

BV-0115/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: PRO 082/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 6 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 7 VO8 Dok.Informationsmaterial zur Einwohnerversammlung 01/2016

Ö 8 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" - Barleben / Abweichung von der örtlichen Bauvorschrift und Aufhebung der festgesetzten Firstrichtung für das Flurstück 862 der Flur 3 in der Gemarkung Barleben

Ö 9 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 27 für den Bereich „Am lütgen Feld – Süd“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Bestätigung des Vorentwurfes / Durchführung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB / Einleitung der frühzeitigen Beteiligung

Ö 10 VO2 Dok.Aktueller Stand Aktivitäten Breitbandausbau

Ö 11 VO3 Dok.Umrüstung der gemeindlichen Straßenbeleuchtung auf hocheffiziente LED-Beleuchtung

Ö 12 VO3 Dok.Ortschaft Barleben, Kreuzungsvereinbarung zu Änderung Bahnübergang Strecke 6409, Abzw. Glindenberg- Oebisfelde, Bahnübergang km 2,159

Ö 13 VO3 Dok.Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze der Gemeinde Barleben

Ö 14 VO3 Dok.Satzung zur 1. Änderungssatzugng zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" der Gemeinde Barleben

Ö 15 VO4 Dok.Aktueller Stand STARK-III-Projekte - Einreichung 2016

Ö 16 VO3 Dok.Überplanmäßige Haushaltsausgabe - Planungsleistungen Ebendorf

Ö 17 VO2 Dok.Neuaufnahme eines zinslosen Darlehens zur Finanzierung des Neubaus Kita Ebendorf

Ö 18 VO2 Dok.Kooperationsvereinbarung Reduzierung Zuwendung und Fortführung Hier: "Hatsuun Jindo" Karate-Club Magdeburg-Barleben e.V.

Ö 19 VO2 Dok.Kooperationsvereinbarung Reduzierung Zuwendung und Fortführung Hier: Verein Mehrgenerationenzentrum e.V.

Ö 20 VO2 Dok.Kooperationsvereinbarung Reduzierung Zuwendung und Fortführung Hier: Verein „Insel für Alternativen“ Barleben e.V.

Ö 21 VO4 Dok.Friedhofssatzung der Gemeinde Barleben

Ö 22 VO5 Dok.Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Barleben

Ö 23 VO4 Dok.Vereinbarung über die kommunale Zusammenarbeit im Bereich Datenschutz - Beitritt Gemeinde Biederitz

Ö 24 VO3 Dok.Verlängerung der Vereinbarung Beratungsservice "Mobilität und Beschäftigungsmöglichkeit" für 2017

Ö 25 Niederschriften der letzten Sitzung des Hauptausschusses

Ö 25.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 21.09.2016 (öffentlicher Teil)

Ö 25.2 Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 25.3 Anfragen zur Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 25.4 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 21.09.2016 (nicht öffentlicher Teil)

N 25.5 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 26 Vergleich mit der Firma ITB GmbH

N 27 Vertrag Umbaumaßnahmen Schulgebäude Barleben mit der Fa. Goldbeck

N 28 Antrag auf Zulassung der Berufung wegen der Versagung einer naturschutzrechtlichen Befreiung

N 29 1. Änderung zur Darlehensvereinbarung vom 18.10.2011 mit der Barlebener Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH

N 30 Umschuldung eines Darlehens bei der Kreissparkasse Börde zum 31.12.2016

N 31 Neuaufnahme eines Darlehens für Investitionen des Haushaltsjahres 2016 zum 01.01.2017

N 32 Sachstand der Analyse zur Reduktion von Personalkosten in der Gemeinde Barleben

N 33 Verkauf von Grundstücken

N 34 Breitbandanbindung der Gemeinde Barleben zur Versorgung der Gemeindeverwaltung und ihrer Einrichtungen

N 35 Vergabe Reinigungsleistung Verwaltungsamt 1 + 2

N 36 Verkauf oder Verpachtung des Steinbruchs südlich der Barleber Straße

N 37 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 38 Schließen der Sitzung