SessionNet | Hauptausschuss - 21.09.2021

Sitzung

HA/004/2021

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben

Datum

21.09.2021

Zeit

18:30-20:20 Uhr

Niederschrift Öffentlich

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0038/2021 - Begründung

Anlage zur BV-0038/2021 - Planzeichnung

BV-0038/2021

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0029/2021 Abwägungsprotokoll

BV-0029/2021

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0030/2021 - Begründung

Anlage zur BV-0030/2021 - Planzeichnung

BV-0030/2021

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0033/2021 - Geltungsbereich

BV-0033/2021

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0036/2021 - Geltungsbereich

BV-0036/2021

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 - Kartendruck

BV-0048/2021

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0046/2021

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

2021-Entwurfsplanung Gerätehaus Barleben kompr.

BV-0047/2021

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

2021-06-08 Schreiben Abberufung

Anhörung KBM - Abberufung Kamn. D. Schulze Barleben

BV-0034/2021

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

2021-07-19-141645-SEPL-Grundschule

2021-07-26 Einvernehmen Landkreis Börde

BV-0039/2021

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

2021-07-19-141645-SEPL-Gemeinschaftsschule

2021-07-26 Einvernehmen Landkreis Börde

BV-0040/2021

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Bericht LK Bö Organisationsuntersuchung

IV-0008/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: IV-0010/2021

Beschluss: zurückgestellt

Niederschrift Öffentlich (07.07.2021)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 6 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 7 VO3 Dok.1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 für das Gebiet "Schinderwuhne Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben in 2 TeilbereichenEntwurfs- und Auslagebschluss

Ö 8 VO2 Dok.13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift „Ortskern“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für das Vorhaben im Bereich des ehem. Elektrizitätswerkes (örtlich auch bekannt als Burgenser Straße 4 und 5)Abwägungsbeschluss

Ö 9 VO3 Dok.13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift „Ortskern“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für das Vorhaben im Bereich des ehem. Elektrizitätswerkes (örtlich auch bekannt als Burgenser Straße 4 und 5)Satzungsbeschluss

Ö 10 VO3 Dok.14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift „Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für den Bereich Feldstraße, Flurstück 39/3 und Teilfläche des Flurstücks 1291, Flur 3, Gemarkung BarlebenAufstellungsbeschluss

Ö 11 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 38 nördlich des Schnarsleber Weges der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf für das Flurstück 570/20 der Flur 2, Gemarkung Ebendorf Aufstellungsbeschluss

Ö 12 VO3 Dok.Benennung eines Straßennamens

Ö 13 VO4 Dok.Barleben, Verkehrsuntersuchung zur Verkehrsanbindung geplanter Baugebiete nördlich der Bahn

Ö 14 VO2 Dok.Variantenvergleich zukünftige Betriebsführung Jersleber See – Businessvarianten

Ö 15 VO3 Dok.Neubau des Feuerwehrgerätehauses der FF Barleben - Entwurfsplanung

Ö 16 VO4 Dok.Vorzeitige Abberufung der stellvertretenden Gemeindewehrleiterin

Ö 17 VO4 Dok.Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 mit Langfristprognose bis zum Schuljahr 2031/2032 für die Grundschule in Trägerschaft der Gemeinde Barleben

Ö 18 VO4 Dok.Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 mit Langfristprognose bis zum Schuljahr 2031/2032 für die Gemeinschaftsschule in Trägerschaft der Gemeinde Barleben

Ö 19 VO2 Dok.Bericht zur überörtlichen Prüfung gemäß § 137 Absätze 1 und 4 des KVG LSA - Schwerpunkt: Organisationsprüfung und –beratung, Aufbau eines interkommunalen Vergleichssystems zur produktorientierten Stellenausstattung

Ö 20 Gefahrenabwehrmaßnahme - Abbruch des rechten Teilbereiches Scheune Mühlenhof

Ö 21 Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

Ö 21.1 1 Dok.Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 07.07.2021 (öffentlicher Teil)

Ö 21.1.1 Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 21.1.2 Anfragen zur Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 21.2 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 07.07.2021 (nicht öffentlicher Teil)

N 21.2.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 22 14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift „Ortskern“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für den Bereich Feldstraße, Flurstück 39/3 und Teilfläche des Flurstücks 1291, Flur 3, Gemarkung Barleben - städtebaul. Vertrag

N 23 Bebauungsplan Nr. 38 nördlich des Schnarsleber Weges der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf für das Flurstück 570/20 der Flur 2, Gemarkung Ebendorf - Städtebaulicher Vertrag

N 24 Abschluss eines Konzessionsvertrages für die Stromversorgung

N 25 Abschluss eines Konzessionsvertrages für die Gasverorgung

N 26 Sachstand zum Gebäude der ehemaligen KiTa Ebendorf, Krugstraße 13, 39179 Barleben OT Ebendorf

N 27 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 28 Schließen der Sitzung