Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 4 | Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden | ||
Ö 5 | Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen | ||
Ö 6 | Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung | ||
Ö 7 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 für das Gebiet "Schinderwuhne Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben in 2 Teilbereichen
Entwurfs- und Auslagebschluss Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0038/2021 | |
Ö 8 | 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift „Ortskern“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für das Vorhaben im Bereich des ehem. Elektrizitätswerkes (örtlich auch bekannt als Burgenser Straße 4 und 5)
Abwägungsbeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0029/2021 | |
Ö 9 | 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift „Ortskern“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für das Vorhaben im Bereich des ehem. Elektrizitätswerkes (örtlich auch bekannt als Burgenser Straße 4 und 5)
Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0030/2021 | |
Ö 10 | 14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift „Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für den Bereich Feldstraße, Flurstück 39/3 und Teilfläche des Flurstücks 1291, Flur 3, Gemarkung Barleben
Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0033/2021 | |
Ö 11 | Bebauungsplan Nr. 38 nördlich des Schnarsleber Weges der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf für das Flurstück 570/20 der Flur 2, Gemarkung Ebendorf
Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0036/2021 | |
Ö 12 | Benennung eines Straßennamens
Beschluss: geändert empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | BV-0048/2021 | |
Ö 13 | Barleben, Verkehrsuntersuchung zur Verkehrsanbindung geplanter Baugebiete nördlich der Bahn
Beschluss: zurückgestellt | BV-0045/2021 | |
Ö 14 | Variantenvergleich zukünftige Betriebsführung Jersleber See – Businessvarianten
Beschluss: geändert empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0046/2021 | |
Ö 15 | Neubau des Feuerwehrgerätehauses der FF Barleben - Entwurfsplanung
Beschluss: geändert empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0047/2021 | |
Ö 16 | Vorzeitige Abberufung der stellvertretenden Gemeindewehrleiterin
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0034/2021 | |
Ö 17 | Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 mit Langfristprognose bis zum Schuljahr 2031/2032 für die Grundschule in Trägerschaft der Gemeinde Barleben
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0039/2021 | |
Ö 18 | Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 mit Langfristprognose bis zum Schuljahr 2031/2032 für die Gemeinschaftsschule in Trägerschaft der Gemeinde Barleben
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0040/2021 | |
Ö 19 | Bericht zur überörtlichen Prüfung gemäß § 137 Absätze 1 und 4 des KVG LSA - Schwerpunkt: Organisationsprüfung und –beratung, Aufbau eines interkommunalen Vergleichssystems zur produktorientierten Stellenausstattung
Beschluss: Kenntnis genommen | IV-0008/2021 | |
Ö 20 | Gefahrenabwehrmaßnahme - Abbruch des rechten Teilbereiches Scheune Mühlenhof
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 21 | Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses | ||
Ö 21.1 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 07.07.2021 (öffentlicher Teil)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | ||
Ö 21.1.1 | Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift | ||
Ö 21.1.2 | Anfragen zur Niederschrift | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 21.2 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 07.07.2021 (nicht öffentlicher Teil) | ||
N 21.2.1 | Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift | ||
N 22 | 14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift „Ortskern“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für den Bereich Feldstraße, Flurstück 39/3 und Teilfläche des Flurstücks 1291, Flur 3, Gemarkung Barleben - städtebaul. Vertrag | ||
N 23 | Bebauungsplan Nr. 38 nördlich des Schnarsleber Weges der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf für das Flurstück 570/20 der Flur 2, Gemarkung Ebendorf - Städtebaulicher Vertrag | ||
N 24 | Abschluss eines Konzessionsvertrages für die Stromversorgung | ||
N 25 | Abschluss eines Konzessionsvertrages für die Gasverorgung | ||
N 26 | Sachstand zum Gebäude der ehemaligen KiTa Ebendorf, Krugstraße 13, 39179 Barleben OT Ebendorf | ||
N 27 | Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen | ||
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 28 | Schließen der Sitzung |