SessionNet | Hauptausschuss - 12.03.2024

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0142/2023 Darstellung Geltungsbereich

BV-0142/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0022/2024 - BV-0051/2018 Anlage Begründung Vorentwurf B-Plan Nr. 34

Anlage zur BV-0022/2024 - BV-0051/2018 Anlage Plan Vorentwurf B-Plan Nr. 34

Anlage zur BV-0022/2024 - BV-0051/2018 Beschlussausfertigung

BV-0022/2024

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Kurzbeschreibung B-Plan 31 Teil Schinderwuhne

Lageplan Entwässerung

Lageplan Leitungsplan

Lageplan Straßenbau

Regelquerschnitte

BV-0007/2024

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0011/2024

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0009/2024

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

1 Ergebnisse Lärmkartierung IV-0011/2023

2 Lärmaktionsplan Beschlussfassung

BV-0001/2024

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

A1 Abfrage Kaufinteresse

A2 Ablehnung Kaufangebot Verein

A3 Kostenschätzung-Scheune Mühlenhof Ebendorf

A4 Kostenberechnung - 1.BA

A5 Lageplan Mühlenhof

BV-0019/2024

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Kooperationsvereinbarung IGS Willy Brandt

BV-0016/2024

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlagen zum Antrag

Antrag

BV-0103/2023

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Antrag

BV-0118/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beteiligungsbericht 2024

Haushaltsplan 2024

Investitionsprioritätenliste

BV-0020/2024

Beschluss: zurückgestellt

Informationsvorlage

IV-0004/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

IV-0006/2024

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationsvorlage

2 Wohnbaufördersatzung von 2009

1 Wohnbaufördersatzung Neufassung

IV-0002/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag der Fraktion FDP - Förderung Einbau von Zisternen

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Antrag der Fraktion SPD - Wohnraumfördersatzung

Antrag der Fraktion SPD Präzisierung- Wohnraumfördersatzung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 6 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 7 VO3 Dok.5. Änderung des 1. Bebauungsplanes "Technologiepark Ostfalen" - Barleben für das Baufeld 39, nördlich der Meitzendorfer Straße Entwurfs- und Beteiligungsbeschluss

Ö 8 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 45 für den Bereich „Nördlich Zur Linse„ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf (Teilfläche des Flurstückes 28/1 in der Flur 1, Ebendorf) Aufstellungsbeschluss

Ö 9 VO4 Dok.Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechtes gemäß §§ 24 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

Ö 10 VO7 Dok.Bestätigung der Entwurfsplanung für das Erschließungsgebiet "Schinderwuhne Süd" in der Ortschaft Barleben zweiter Teilbereich

Ö 11 VO14 Dok.Barleben, Vorplanung Radweg zum Barleber See

Ö 12 VO10 Dok.Barleben, Geh- und Radweg Rothenseer Straße überarbeitete Vorplanung

Ö 13 VO4 Dok.Lärmaktionsplan der Gemeinde Barleben

Ö 14 VO7 Dok.Gefahrenabwehrmaßnahme Mühlenhof in Ebendorf

Ö 15 VO3 Dok.Kooperationsvereinbarung der Gemeinschaftsschule Barleben

Ö 16 VO4 Dok.Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Gartensparte "An der Sülze"

Ö 17 VO3 Dok.Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Kraftsportverein Schwerathletikscheune Barleben e.V.

Ö 18 VO4 Dok.Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2024

Ö 19 VO1 Dok.Sachstand zum Breitbandausbau

Ö 20 VO1 Dok.Kostenbeiträge in Kindertageseinrichtungen

Ö 20.1 Antrag der Fraktion FWG/Grüne - kostenloses letztes KiTa-Jahr

Ö 21 VO3 Dok.Entwurf Wohnbau-, Wohnraumförderung, erneuerbare Energie, Heizungen und Zisternen

Ö 21.1 1 Dok.Antrag der Fraktion FDP - Förderung des Einbaus von Zisternen

Ö 21.2 2 Dok.Antrag der Fraktion SPD - Wiederaufleben der Wohnbaufördersatzung

Ö 22 Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

Ö 22.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 05. Dezember 2023 (öffentlicher Teil)

Ö 22.1.1 Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 22.1.2 Anfragen zur Niederschrift

Ö 22.2 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses mit dem Bauausschuss vom 30. Januar 2024 (öffentlicher Teil)

Ö 22.2.1 Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 22.2.2 Anfragen zur Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 22.3 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 05. Dezember 2023 (nicht öffentlicher Teil)

N 22.3.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 22.4 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses mit dem Bauausschuss vom 30. Januar 2024 (nicht öffentlicher Teil)

N 22.4.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 23 Bebauungsplan Nr. 45 für den Bereich „Nördlich Zur Linse“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf (Teilfläche des Flurstückes 28/1 in der Flur 1, Ebendorf) - städtebaulicher Vertrag

N 24 Aufhebung Beschluss BV-0047/2015

N 25 Verkauf eines Grundstückes

N 26 Verkauf eines Grundstückes

N 27 Verkauf eines Grundstückes

N 28 Verkauf eines Grundstückes

N 29 Verkauf eines Grundstückes

N 30 Kontokorrentkredit an die Barleber Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH

N 31 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 32 Schließen der Sitzung