Sitzung
HA/002/2024
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
12.03.2024
Zeit
18:30-22:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
5. Änderung des 1. Bebauungsplanes "Technologiepark Ostfalen" - Barleben für das Baufeld 39, nördlich der Meitzendorfer Straße
Entwurfs- und Beteiligungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0140/2023
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 45 für den Bereich „Nördlich Zur Linse„ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf (Teilfläche des Flurstückes 28/1 in der Flur 1, Ebendorf)
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0142/2023
Ö 9
Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechtes gemäß §§ 24 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0022/2024
Ö 10
Bestätigung der Entwurfsplanung für das Erschließungsgebiet "Schinderwuhne Süd" in der Ortschaft Barleben zweiter Teilbereich

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0007/2024
Ö 11
Barleben, Vorplanung Radweg zum Barleber See

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0011/2024
Ö 12
Barleben, Geh- und Radweg Rothenseer Straße überarbeitete Vorplanung

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0009/2024
Ö 13
Lärmaktionsplan der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0001/2024
Ö 14
Gefahrenabwehrmaßnahme Mühlenhof in Ebendorf

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0019/2024
Ö 15
Kooperationsvereinbarung der Gemeinschaftsschule Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0016/2024
Ö 16
Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Gartensparte "An der Sülze"

Beschluss: zurückgestellt

BV-0103/2023
Ö 17
Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Kraftsportverein Schwerathletikscheune Barleben e.V.

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0118/2023
Ö 18
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2024

Beschluss: zurückgestellt

BV-0020/2024
Ö 19
Sachstand zum Breitbandausbau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0004/2024
Ö 20
Kostenbeiträge in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

IV-0006/2024
Ö 20.1
Antrag der Fraktion FWG/Grüne - kostenloses letztes KiTa-Jahr

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 21
Entwurf Wohnbau-, Wohnraumförderung, erneuerbare Energie, Heizungen und Zisternen

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0002/2024
Ö 21.1
Antrag der Fraktion FDP - Förderung des Einbaus von Zisternen

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 21.2
Antrag der Fraktion SPD - Wiederaufleben der Wohnbaufördersatzung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 22
Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 22.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 05. Dezember 2023 (öffentlicher Teil)
 
Ö 22.1.1
Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 22.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 22.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses mit dem Bauausschuss vom 30. Januar 2024 (öffentlicher Teil)
 
Ö 22.2.1
Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 22.2.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22.3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 05. Dezember 2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 22.3.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 22.4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses mit dem Bauausschuss vom 30. Januar 2024 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 22.4.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 23
Bebauungsplan Nr. 45 für den Bereich „Nördlich Zur Linse“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf (Teilfläche des Flurstückes 28/1 in der Flur 1, Ebendorf) - städtebaulicher Vertrag
 
N 24
Aufhebung Beschluss BV-0047/2015
 
N 25
Verkauf eines Grundstückes
 
N 26
Verkauf eines Grundstückes
 
N 27
Verkauf eines Grundstückes
 
N 28
Verkauf eines Grundstückes
 
N 29
Verkauf eines Grundstückes
 
N 30
Kontokorrentkredit an die Barleber Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH
 
N 31
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 32
Schließen der Sitzung