Sitzung
GR/002/2010
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
22.04.2010
Zeit
18:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 4.1
Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom 11.02.2010
 
Ö 4.1.1
Bestätigung des Protokolls
 
Ö 4.1.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil des Protokolls
 
Ö 4.1.3
Festlegungskontrolle des Protokolls vom 11.02.2010

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

IV-0039/2010
Ö 4.2
Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom 25.03.2010
 
Ö 4.2.1
Bestätigung des Protokolls
 
Ö 4.2.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil des Protokolls
 
Ö 4.2.3
Festlegungskontrolle des Protokolls vom 25.03.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0041/2010
Ö 5
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus den Sitzungen des Hauptausschusses für das IV. Quartal 2009
 
Ö 6
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus den Sitzungen des Hauptausschusses für das I. Quartal 2010
 
Ö 7
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 8
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 8.1
Anfrage Frau Müller - Einweisung und Nutzung Mandatos
 
Ö 8.2
Anregung Herr Lange: Veröffentlichung im Mittellandkurier
 
Ö 8.3
Antrag FDP- Fraktion: Vorfinanzierung Ausbau Kreuzung zum Kreisverkehr am Hotel Sachsen Anhalt
 
Ö 8.4
Anfrage Frau Müller: Zuwendungen durch die Gemeinde für die Ansiedlung ECOLE
 
Ö 8.5
Antrag zur Aufnahme in die Tagesordnung der kommenden Gemeinderatssitzung: Stellenplan und Besetzung von Personalstellen
 
Ö 9
Antrag der FDP- Fraktion: Diskussions- und Klärungsbedarf zum Thema ECOLE
 
Ö 10
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Einrichtung der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0042/2010
Ö 11
Ernennung des Gemeindewehrleiters und eines stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0047/2010
Ö 12
2. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 13
1. Nachtrag zur Schuldübernahmeerklärung vom 09. August 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0038/2010
Ö 14
Sachstand Beantragung Fördermittel für den Breitbandausbau in der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0117/2009
Ö 15
Information zum Standort der Container-Schule (Ecole e. V.) auf dem Grundstück Breiteweg 148

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0021/2010
Ö 16
Betriebsführungsvertrag Naherholungscenter Jersleber See

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0013/2010
Ö 17
Information über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Gemeinde Barleben im Jahr 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0016/2010
Ö 18
Übersicht der über- und außerplanmäßigen Ausgaben der Gemeinde Barleben für das Jahr 2009

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

IV-0017/2010
Ö 19
Informationen zu Einzelmaßnahmen aus dem Haushaltssicherungsprogramm der Gemeinde Barleben
 
Ö 19.1
Haushaltsplan 2010 / Haushaltssicherungsmaßnahmen - Überarbeitung der Kindertagesstätten-Satzungen / Sachstand 04/10

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0027/2010
Ö 19.2
Haushaltsplan 2010 / Haushaltssicherungsmaßnahmen - Aufstellung einer Satzung zum Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr / Sachstand 04/10

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0028/2010
Ö 19.3
Haushaltsplan 2010 / Haushaltssicherungsmaßnahmen - Senkung der Wohnbau-/ Wohnraumförderung / Sachstand 04/10

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0031/2010
Ö 19.4
Haushaltsplan 2010 / Haushaltssicherungsmaßnahmen - Einsatz des elektronischen Melderegisters eMR

Beschluss: zurückgestellt

IV-0032/2010
Ö 19.5
Haushaltsplan 2010 / Haushaltssicherungsmaßnahmen - Friedhofsgebührensatzung / Sachstand 04/10

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0033/2010
Ö 19.6
Haushaltsplan 2010 / Haushaltssicherungsmaßnahmen - Erarbeitung einer Satzung zur Umlage der Beiträge an den Unterhaltungsverband "Untere Ohre"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0034/2010
Ö 19.7
Haushaltsplan 2010 / Haushaltssicherungsmaßnahmen - Erhebung einer Nutzungsgebühr für die gemeindlichen Bibliotheken (Meitzendorf, Ebendorf, Barleben)

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0030/2010
Ö 19.8
Haushaltsplan 2010 / Haushaltssicherungsmaßnahmen - Reduzierung der Höhe der Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Bürger / Sachstand 04/10

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0035/2010
Ö 19.9
Haushaltsplan 2010 / Haushaltssicherungsmaßnahmen - Grund- und Hundesteuer

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0038/2010
Ö 19.10
Haushaltsplan 2010/ Haushaltssicherungsmaßnahmen - Einsparungen im Büro des Bürgermeisters / Sachstand 04/10

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0040/2010
Ö 20
Fortführung der beiden Pilotobjekte Facility Management

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0044/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Ergänzung der Schuldübernahmevereinbarung mit der Deutschen Kreditbank zugunsten der Ecole Stiftung
 
N 22
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 23
Schließen der Sitzung