Sozialausschuss - 31.05.2017 - 18:45-20:45 Uhr

Sitzung
SA/003/2017
Gremium
Sozialausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
31.05.2017
Zeit
18:45-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

 
Ö 4

Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

 
Ö 5

Stellungnahme zur Anfrage der CDU-Fraktion zum Rückbau des ABC-Mäuse-Containers

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0027/2017
Ö 6

Aktueller Sachstand Ersatzneubau Kita Ebendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0012/2017
Ö 7

Sachstandsbericht zur Zusammenlegung von Grund- und Gemeinschaftsschule im Schulgebäude Feldstraße 20

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0021/2017
Ö 8

Schulwegsicherung in der Gemeinde Barleben; hier Projekt "Elterntaxi"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0022/2017
Ö 9

Erarbeitung eines "Integrierten Gemeindlichen Entwicklungskonzeptes" - IGEK mit der Gemeinde Niedere Börde

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0040/2017
Ö 10

Erteilung des Einvernehmens zur 1. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich des Hortes der Internationalen Grundschule

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0039/2017
Ö 11

Erteilung des Einvernehmens zur 2. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich des Hortes der Internationalen Grundschule

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0042/2017
Ö 12

Erteilung des Einvernehmens zur 1. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich der Kita "Gut Arnstedt"

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0041/2017
Ö 13

Erteilung des Einvernehmens zur 2. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich der Kita "Gut Arnstedt"

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0044/2017
Ö 14

Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0047/2017
Ö 15

Haushaltskonsolidierungskonzept 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0026/2017
Ö 16

Niederschrift der letzten Sitzung des Fachausschusses

 
Ö 16.1

Bestätigung der Niederschrift des Sozialausschusses vom 22.02.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16.2

Festlegungskontrolle aus der Niederschrift des Sozialausschusses vom 22.02.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0020/2017
Ö 16.3

Anfragen zur Niederschrift

 
N 16.4

Bestätigung der Niederschrift des Sozialausschusses vom 22.02.2017 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 16.5

Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
N 17

Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 18

Schließen der Sitzung