Sitzung
GR/002/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
13.07.2021
Zeit
18:30-20:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Antrag der CDU-Fraktion - Kommunale Energie-Strategie

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Antrag der CDU-Fraktion - Ausbau Nordabschnitt und Südabschnitt Breiteweg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Antrag der Fraktion FWG/Grüne - Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Antrag der Fraktion FWG/Grüne - Mietreduktion für Gewerbetreibende und Vereine

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 11
Antrag Fraktion FWG/Grüne - Gehweg Rothenseer Straße

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 12
Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: FSV Barleben 1911 e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0026/2021
Ö 13
Grundsatzbeschluss zur Beteiligung der Gemeinde Barleben am LEADER-Prozess 2021-2027

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0025/2021
Ö 14
Übersicht LEADER Projekte der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0004/2021
Ö 15
Realisierungsstand der Digitalisierungsprojekte

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0006/2021
Ö 16
Aufhebung des Sperrvermerkes zur Brückensanierung Burgenser Straße über die große Sülze

Beschluss: zurückgezogen

BV-0023/2021
Ö 17
Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0027/2021
Ö 18
1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Gemeinde Barleben 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0017/2021
Ö 19
Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 19.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 31.05.2021 (öffentlicher Teil)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 19.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 19.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 31.05.2021 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 19.2.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 20
Schuldübernahmevereinbarung zugunsten des FSV Barleben 1911 e.V.
 
N 21
Verkauf eines Grundstückes
 
N 22
Sachstand zum ehemaligen Buswendeplatz
 
N 23
Vertragsanpassung Haus 4 der Mittellandhalle mit dem Mehrgenerationenzentrum e.V.
 
N 24
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 25
Schließen der Sitzung