Sitzung
GR/002/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
14.03.2024
Zeit
18:30-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
5. Änderung des 1. Bebauungsplanes "Technologiepark Ostfalen" - Barleben für das Baufeld 39, nördlich der Meitzendorfer Straße
Entwurfs- und Beteiligungsbeschluss
BV-0140/2023
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 45 für den Bereich „Nördlich Zur Linse„ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf (Teilfläche des Flurstückes 28/1 in der Flur 1, Ebendorf)
Aufstellungsbeschluss
BV-0142/2023
Ö 9
Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechtes gemäß §§ 24 ff. Baugesetzbuch (BauGB)
BV-0022/2024
Ö 10
Bestätigung der Entwurfsplanung für das Erschließungsgebiet "Schinderwuhne Süd" in der Ortschaft Barleben zweiter Teilbereich
BV-0007/2024
Ö 11
Barleben, Vorplanung Radweg zum Barleber See
BV-0011/2024
Ö 12
Barleben, Geh- und Radweg Rothenseer Straße überarbeitete Vorplanung
BV-0009/2024
Ö 13
Lärmaktionsplan der Gemeinde Barleben
BV-0001/2024
Ö 14
Gefahrenabwehrmaßnahme Mühlenhof in Ebendorf
BV-0019/2024
Ö 15
Kooperationsvereinbarung der Gemeinschaftsschule Barleben
BV-0016/2024
Ö 16
Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Gartensparte "An der Sülze"
BV-0103/2023
Ö 17
Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Kraftsportverein Schwerathletikscheune Barleben e.V.
BV-0118/2023
Ö 18
Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Kleingartenverein "An der Ebendorfer Straße"- Erneuerung Küche
BV-0110/2023
Ö 19
Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Kleingartenverein "An der Ebendorfer Straße"- Toilettenanlage
BV-0112/2023
Ö 20
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2024
BV-0020/2024
Ö 21
Sachstand zum Breitbandausbau
IV-0004/2024
Ö 22
Kostenbeiträge in Kindertageseinrichtungen
IV-0006/2024
Ö 22.1
Antrag der Fraktion FWG/Grüne - kostenloses letztes KiTa-Jahr
 
Ö 23
Entwurf Wohnbau-, Wohnraumförderung, erneuerbare Energie, Heizungen und Zisternen
IV-0002/2024
Ö 23.1
Antrag der Fraktion SPD - Wiederaufleben der Wohnraumfördersatzung
 
Ö 23.2
Antrag der Fraktion FDP - Förderung des Einbaus von Zisternen
 
Ö 24
Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates
 
Ö 24.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 30. Januar 2024 (öffentlicher Teil)
 
Ö 24.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 24.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Neueinstellung Schulsystem- und Netzwerkadministrator
 
N 26
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 30. Januar 2024 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 26.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 27
Bebauungsplan Nr. 45 für den Bereich „Nördlich Zur Linse“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf (Teilfläche des Flurstückes 28/1 in der Flur 1, Ebendorf) - städtebaulicher Vertrag
 
N 28
Aufhebung Beschluss BV-0047/2015
 
N 29
Verkauf eines Grundstückes
 
N 30
Verkauf eines Grundstückes
 
N 31
Verkauf eines Grundstückes
 
N 32
Verkauf eines Grundstückes
 
N 33
Verkauf eines Grundstückes
 
N 34
Kontokorrentkredit an die Barleber Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH
 
N 35
Aktueller Sachstand bezüglich der Klagen zu den Kreisumlagebescheiden
 
N 36
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 37
Schließen der Sitzung