Sitzung
GR/011/2009
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
03.09.2009
Zeit
18:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Verpflichtung von Gemeinderäten auf gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 5.1
Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom 04.06.2009
 
Ö 5.1.1
Bestätigung des Protokolls
 
Ö 5.1.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil des Protokolls
 
Ö 5.2
Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom 16.06.2009
 
Ö 5.2.1
Bestätigung des Protokolls
 
Ö 5.2.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil des Protokolls
 
Ö 5.2.3
Festlegungskontrolle des Protokolls des Gemeinderates vom 16.06.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0087/2009
Ö 5.3
Protokoll der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates vom 02.07.2009
 
Ö 5.3.1
Bestätigung des Protokolls
 
Ö 5.3.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil des Protokolls
 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7.1
Antrag der FDP-Fraktion zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an Verkehrsknotenpunkten mit erhöhtem Unfallrisiko in der Gemeinde Barleben
 
Ö 7.2
Antrag der Fraktion WG zur Förderung der LIBA
 
Ö 8
Bestätigung der Wahl von Herrn Bernhard Niebuhr zum Ortsbürgermeister der Ortschaft Meitzendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0130/2009
Ö 9
Bestätigung der Wahl von Herrn Manfred Behrens zum Ortsbürgermeister der Ortschaft Ebendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0131/2009
Ö 10
Bestätigung der Wahl von Herrn Horst Blume zum Ortsbürgermeister der Ortschaft Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0132/2009
Ö 11
Ernenunngen und Verpflichtungen der Ortsbürgermeister
 
Ö 12
Bestätigung der Wahl von Herrn Michael Madjera zum stellvertretenden Ortsbürgermeister der Ortschaft Ebendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0137/2009
Ö 13
Bestätigung der Wahl von Herrn Andreas Marx zum stellvertretenden Ortsbürgermeisters der Ortschaft Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0138/2009
Ö 14
Bestätigung der Wahl von Herrn Klaus-Dieter Balko zum 1. stellvertretenden Ortsbürgermeister und von Herrn Wilfried Büchner zum 2. stellvertretenden Ortsbürgermeister der Ortschaft Meitzendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0139/2009
Ö 15
Besetzung des Finanzausschusses der Gemeinde Barleben Hier: Nachmeldung Stellvertreter der Fraktion Freie Wähler

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0142/2009
Ö 16
Besetzung des Sozialausschusses Hier: Nachmeldung der Fraktion Freie Wähler

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0143/2009
Ö 17
Festlegung der Zahl der Mitglieder des Sanierungsbeirates - zur Kenntnis

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0144/2009
Ö 18
Besetzung des Sanierungsbeirates der Ortschaft Barleben - zur Kenntnis

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0145/2009
Ö 19
Beirat zur Pflege des Ortsbildes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0147/2009
Ö 20
Vertreter der Gemeinde Barleben im Unterhaltungsverband "Untere Ohre"

Beschluss: zurückgezogen

BV-0122/2009
Ö 21
Geschäftsordnung für den Gemeinderat Barleben und seine Ausschüsse

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0104/2009
Ö 22
Kreuzungsvereinbarung Änderung Bahnübergang Km 3,665 Strecke Glindenberg- Oebisfelde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0136/2009
Ö 23
OS Barleben, Baumaßnahmen des WWAZ am Breiteweg und nördlich der Bahn

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0088/2009
Ö 24
OS Barleben, Antrag auf Aufnahme in das Mehrjahresprogramm (ehemals GVFG)) Breiteweg Nord- und Südabschnitt

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0089/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Klageerhebung gegen die Beanstandungsverfügung der Kommunalaufsicht zum Beschluss über die Gründung der Naherholungscenter Jersleber See GmbH
 
N 26
Grundstückskaufvertrag mit der Elektromotorenwerke Barleben GmbH
 
N 27
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 28
Schließen der Sitzung