SessionNet | Gemeinderat - 22.12.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0179/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0180/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0181/2011

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0182/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: PRO 034/2011

Beschluss: geändert beschlossen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Anlage 1 - Verwaltungsgliederungsplan 2011 - zum TOP 7.3.

Anlage 2 - Aufgabengliederung - zum TOP 7.3.

Anlage 3 - Organigramm - zum TOP 7.3.

IV-0098/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

IV-0099/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

IV-0087/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Haushaltssatung und Haushaltsplan 2012

2012 Beteiligungsbericht

Beschlussausfertigung

BV-0165/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0162/2011 - Darstellung der Teilgeltungsbereiche

BV-0162/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

IV-0083/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Kostenentwicklung vom 18.07.11 - 28.11.11

Kostenübersicht Stand28.11.11 - Zuarbeit pbr

IV-0096/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Bewerberliste

BV-0186/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

2. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebsätze in der Gemeinde Barleben

BV-0159/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

2. Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Barleben

Hundegesetz LSA § 3

Hundeverbringungsgesetz § 1 und 2

BV-0160/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anhang 2008

Bilanz per 31.12.2008

Feststellungsvermerk des RPA zum Jahresabschluss 2008 des EB Wohnungswirtschaft

GuV 2008

Lagebericht 2008

BV-0169/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anhang 2008

Bilanz per 31.12.2008

GuV 2008

Lagebericht 2008

BV-0170/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers zum Jahresabschluss 2008 des EB Wohnungswirtschaft

Feststellungsvermerk des RPA zum Jahresabschluss 2008 des EB Wohnungswirtschaft

BV-0172/2011

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

KoGe Abschlussbericht Gemeinde Barleben plusAnhang klein

Korrektur Seite 127 KoGe-Abschlussbericht

IV-0073/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

IV-0072/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 VO3 Dok.Aufhebung des Beschlusses BV -0122/2011 aus der GR-Sitzung vom 29.09.2011 zur Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf

Ö 5 VO2 Dok.Berufung des Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Ö 6 VO2 Dok.Berufung des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Ö 7 VO2 Dok.Berufung des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Ö 8 VO2 Dok.Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Ö 9 Einsatz / Berufung in und Abberufung aus Funktionen der Feuerwehr der Gemeinde Barleben

Ö 10 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates

Ö 10.1 Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 01.12.2011

Ö 10.1.1 Bestätigung der Niederschrift vom 01.12.2011

Ö 10.1.2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 10.1.3 VO5 Dok.Festlegungskontrolle der Niederschrift vom 01.12.2011 / öffentlicher Teil

Ö 11 VO2 Dok.Festlegungskontrolle: hier Nachtrag zur Niederschrift vom 17.06.2011

Ö 12 Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem Hauptausschuss für das II. und III. Quartal 2011

Ö 13 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 14 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 14.1 Anregung der FDP- Fraktion hinsichtlich Beendigung Testphase Mandatos

Ö 14.2 Anregung der FDP- Fraktion zur Verbesserung der Verkehrssicherheit

Ö 14.3 Antrag der FDP- Fraktion zur Verbesserung des gefahrlosen Überquerens an Bushaltestellen

Ö 14.4 Anregung von Frau Müller zur Beendigung der Testphase Mandatos

Ö 14.5 Anfrage von Herrn Lange zur Entwicklung eines Mehrgenerationenhauses

Ö 14.6 Anfrage von Herrn Dr. Appenrodt zur Iranischen Wirtschaftsdelegation

Ö 14.7 Anregung von Frau Müller hinsichtlich Einladung Lothar Kahlert

Ö 14.8 Anregung von Frau Müller hinsichtlichFamilienzemntrum LiBa

Ö 14.9 Herr Lange: Verteilung Schreiben der Fa. GAS

Ö 15 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 16 VO2 Dok.KITA Ebendorf, aktueller Sachstand

Ö 17 Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben

Ö 18 VO8 Dok.Haushaltssatzung der Gemeinde Barleben für das Jahr 2012

Ö 19 VO3 Dok.11. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Ö 20 VO2 Dok.Städtebauliche Sanierung "Ortkskern - Barleben" Ausführungen zur Erhebung von Ausgleichbeträgen

Ö 21 VO4 Dok.Entwicklung der Baukosten vom Stand 18.07.11 (IV 51-2011) bis zum 28.11.2011 für die Sporthalle II und den funktionalen Verbinder

Ö 22 VO3 Dok.Besetzung der Schiedsstelle der Gemeinde Barleben

Ö 23 VO3 Dok.2. Änderungssatzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze der Gemeinde Barleben

Ö 24 VO4 Dok.2. Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer im Gebiet der Gemeinde Barleben

Ö 25 VO7 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben zum 31.12.2008

Ö 26 VO6 Dok.Verwendung des Jahresergebnisses 2008 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft

Ö 27 VO4 Dok.Entlastung des Leiters des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft zum 31.12.2008

Ö 28 VO2 Dok.Abschlussbericht Projekt Kommunale Gesundheit

Nicht öffentlicher Teil:

N 29 Verlängerung des Betriebsführervertrages mit der Fa. Simchen Immobilien Management GmbH

N 30 Gesellschafterversammlung der ESA GmbH am 25.10.2011

N 31 Festlegungskontrolle der Niederschrift vom 01.12.2011 / nicht öffentlicher Teil

N 32 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 33 VO1 Dok.Dachmarke BARLEBEN+CO.

Ö 34 Schließen der Sitzung