SessionNet | Gemeinderat - 19.12.2013

Sitzung

GR/004/2013

Gremium

Gemeinderat

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben

Datum

19.12.2013

Zeit

18:35-22:00 Uhr

Einladung

Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

öffentl Protokolländerungen der Sitzungen vom 05.09.13, 26.09.13, 07.11.13 und 21.11.13

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0152/2013

BV-0152/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Antrag aus ORB

Pro 039-2013 Lebenslauf der Vorlage

Straßenverlauf - Skizze

BV-0146/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

IV-0048/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Abrechnung Sporthalle II und Verbinder (Stand 22.11.13) und Überblick Kostenentwicklung

IV-0050/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Prüfbericht Neubau 2. Dreifachhalle einschließlich Verbinder

BV-0162/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0135/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Schreiben des SGSA vom 04.11.2013

BV-0167/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Leitbild

IV-0049/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Auszug Bildung elementar 2013

Fassaden Abstimmung GVI bauform

Gebäudequerschnitt

Grundriss Erdgeschoss Variante 1 u 2.

Grundriss Obergeschoss Variante 1.

Grundriss Obergeschoss Variante 2.

GVI Kostenschätzung DIN 276 Variante 1

GVI Kostenschätzung DIN 276 Variante 2

BV-0168/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Antragsformulare Pauschale Entwurf inkl. Änderungen

Richtlinie Pauschale Entwurf 2013 inkl. Änderungen

Stellungnahme zum Entwurf der Pauschalförderrichtlinie

Tabelle Pauschalförderung inkl. Änderungen

BV-0157/2012/1

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Lageplanauszug

BV-0172/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

BV-0144/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

BV-0142/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Informationspapier Projektstand zum 30.09.2013

IV-0056/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

BV-0185/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Kostenschätzung 1075 Jahrfeier

BV-0186/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationsvorlage

IV-0057/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

IV-0058/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

BV-0177-2013 Einwilligung

BV-0177-2013 Gewährleistungserklärung KGE

BV-0177/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

WiPlan EB WoWi 2014

BV-0169/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

HH14 03 Stand 18 10 2013

IV-0051/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: PRO 063/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: PRO 066/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: PRO 077/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: PRO 078/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: AN 002/2013

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: AN 003/2013

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Entwurf Ablösevereinbarung

Anlage 2 zur BV - Mitteilung des Landesverwaltungsamtes

BV-0116/2013

Beschluss: zurückgestellt

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 30 für das Wohngebiet "Alte Ziegelei" zwischen Breiteweg und Rothenseer Straße der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Ö 5 VO4 Dok.Benennung und Umbenennung einer Straße

Ö 6 VO1 Dok.Richtlinie über die Zuwendung an die im Einsatzdienst stehenden Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr - Feuerwehrrente

Ö 7 VO2 Dok.Abrechnung der Baumaßnahmen Sporthalle II und Verbinder (Stand 22.11.2013)

Ö 8 VO2 Dok.Bestätigung des Prüfberichtes des Fachdienstes Rechnungsprüfung - Neubau der Dreifachsporthalle einschließlich Verbinder

Ö 9 VO1 Dok.Stellungnahme zum Prüfbericht der überörtliche Prüfung der Zuwendungen

Ö 10 VO2 Dok.Beteiligung an der Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt vom 23. Januar 2013

Ö 11 VO2 Dok.Leitbild der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Barleben

Ö 12 VO9 Dok.Erweiterung Kindergarten "Barleber Schlümpfe"

Ö 13 VO5 Dok.Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an gemeinnützige Vereine der Gemeinde Barleben

Ö 14 VO2 Dok.Barleben, Änderung des Bahnüberganges am Breiteweg in der Ortschaft Barleben

Ö 15 VO1 Dok.Alter Friedhof Meitzendorf- Gestaltungsvarianten

Ö 16 VO1 Dok.Grundsatzbeschluss zur Führung der Heimatstuben als öffentliche Einrichtung

Ö 17 VO2 Dok.Projektstand des Entwicklungsnetzwerkes Barleben – Niedere Börde, Stand 30.09.2013

Ö 18 VO1 Dok.Kommunal- und Europawahl 25.05.2014 - Entschädigung für Inhaber eines Wahlehrenamtes

Ö 19 VO2 Dok.Grundsatzbeschluss zur finanziellen Ausstattung für die 1075 Jahr Feier der Ortschaft Meitzendorf

Ö 20 VO1 Dok.ARGE - "Energie- und Umweltpark Mitteldeutschland" - Sachstandsbericht

Ö 21 VO1 Dok.spanische Arbeitskräfte - Sachstandsbericht

Ö 22 VO3 Dok.Einwilligung zur Forthaftung der Gewährleistungserklärung gegenüber der Deutschen Kreditbank AG

Ö 23 VO2 Dok.Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben

Ö 24 VO1 Dok.Wirtschaftsplan 2014 für den Zweckverband "Technologiepark Ostfalen"

Ö 25 Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

Ö 25.1 Niederschrift der GR-Sitzung v. 05.09.2013

Ö 25.1.1 Anfragen zur Niederschrift

Ö 25.1.2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 25.2 Niederschrift der GR-Sitzung v. 26.09.2013

Ö 25.2.1 Anfragen zur Niederschrift

Ö 25.2.2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 25.3 Niederschrift der Gemeinderatssitzung v. 07.11.2013

Ö 25.3.1 Anfragen zur Niederschrift

Ö 25.3.2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 25.4 Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 21.11.2013

Ö 25.4.1 Anfragen zur Niederschrift

Ö 25.4.2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 26 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 27 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 28 Antrag der Fraktionen CDU, FW und Die Linke die Zuständigkeit hinsichtlich der "Verantwortlichkeit im Sinne des Presserechts" vom Bürgermeister Herrn Franz-Ulrich Keindorff auf den Gemeinderat Barleben zu übertragen

Ö 29 Antrag der Fraktion Freie Wähler, Siedlungsentwicklung in Barleben, Ausweisung von Wohn- und Gewerbeflächen

Ö 30 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 31 VO3 Dok.Sanierungsgebiet "Ortskern" - Ablösung von Ausgleichsbeträgen gemäß § 154 des Baugesetzbuches

Nicht öffentlicher Teil:

N 32 Informationen des Gutachterausschusses für Grundstückswerte des Landesamtes für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt zur Ermittlung der Bodenrichtwerte im förmlich

N 33 Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Finanzausgleichsgesetz 2012

N 34 Teilwiderruf des Zuwendungsbescheides vom 20. Juni 2012 an die Evangelische Kirchengemeinde Barleben

N 35 Förderung Vereine Investitionen

N 36 Vergabe Dienstleistung - Wohnungsverwaltung

N 37 Ausschreibung der Trägerschaft für das zu errichtende Mehrgenerationenzentrum

N 38 Jahresbericht Schiffshebewerk Magdeburg Rothensee

N 39 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 40 Schließen der Sitzung