SessionNet | Ortschaftsrat Barleben - 28.11.2013

Sitzung

ORB/009/2013

Gremium

Ortschaftsrat Barleben

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben

Datum

28.11.2013

Zeit

19:00-21:15 Uhr

Bekanntmachung ORB

Niederschrift Öffentlich

Vorlage: PRO 072/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage: PRO 071/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Sanierungskonzept

BV-0165/2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0152/2013

BV-0152/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Kostenschätzung V1 bis V3

Lageplan

BV-0171/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Lageplanauszug

BV-0172/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Produktbuch Barleben

Überleitungstabelle Produkte

Zuständigkeiten

IV-0043/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Leitbild

IV-0049/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Auszug Bildung elementar 2013

Fassaden Abstimmung GVI bauform

Gebäudequerschnitt

Grundriss Erdgeschoss Variante 1 u 2.

Grundriss Obergeschoss Variante 1.

Grundriss Obergeschoss Variante 2.

GVI Kostenschätzung DIN 276 Variante 1

GVI Kostenschätzung DIN 276 Variante 2

BV-0168/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0142/2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Antragsformulare Pauschale Entwurf inkl. Änderungen

Richtlinie Pauschale Entwurf 2013 inkl. Änderungen

Stellungnahme zum Entwurf der Pauschalförderrichtlinie

Tabelle Pauschalförderung inkl. Änderungen

BV-0157/2012/1

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Entwurf Wohnbaufördersatzung

Stellungnahme der Verwaltung zu Eigentumswohnungen

BV-0092/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Geschäftsbesorgungsvertrag Barlegen-KGE

Anlage 2 - 1. Nachtrag - Geschäftsbesorgungsvertrag Barleben-KGE

Anlage 3 - zu BV-0126-2013 2. Nachtragsvereinbarung KGE

BV-0126/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Entwurf Ablösevereinbarung

Anlage 2 zur BV - Mitteilung des Landesverwaltungsamtes

BV-0116/2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 2

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzungen des Ortschaftsrates

Ö 4.1 Niederschrift der Sitzung des ORB vom 12.09.2013

Ö 4.1.1 Bestätigung der Niederschrift

Ö 4.1.2 Anfragen zur Niederschrift

Ö 4.1.3 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 4.2 Niederschrift der Sitzung des ORB vom 24.10.2013

Ö 4.2.1 Bestätigung der Niederschrift

Ö 4.2.2 Anfragen zur Niederschrift

Ö 4.2.3 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 5 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 7 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 8 VO2 Dok.Barleben, Belagwechsel der Pflasterstraßen aus Grauwacke im Sanierungsgebiet

Ö 9 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 30 für das Wohngebiet "Alte Ziegelei" zwischen Breiteweg und Rothenseer Straße der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Ö 10 VO3 Dok.Barleben, Errichtung eines Parkplatzes auf dem ehemaligen Grundstück Alte Kirchstr. 15

Ö 11 VO2 Dok.Barleben, Änderung des Bahnüberganges am Breiteweg in der Ortschaft Barleben

Ö 12 VO4 Dok.Produktbuch der Gemeinde Barleben als Basis für den Haushalt 2014

Ö 13 VO2 Dok.Leitbild der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Barleben

Ö 14 VO9 Dok.Erweiterung Kindergarten "Barleber Schlümpfe"

Ö 15 VO1 Dok.Grundsatzbeschluss zur Führung der Heimatstuben als öffentliche Einrichtung

Ö 16 VO5 Dok.Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an gemeinnützige Vereine der Gemeinde Barleben

Ö 17 VO3 Dok.Satzung der Gemeinde Barleben über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses für die Errichtung und den Erwerb neuer selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Ö 18 VO4 Dok.Nachtragsvereinbarung zum Geschäftsbesorgungsvertrag "Straßenbaumaßnahmen Ortschaft Barleben" zwischen der Gemeinde Barleben und Bayerngrund Grundstücksbeschaffungs- und -erschließungsgesellschaft mbH zwecks Vetragsverlängerung.

Ö 19 VO3 Dok.Sanierungsgebiet "Ortskern" - Ablösung von Ausgleichsbeträgen gemäß § 154 des Baugesetzbuches

Nicht öffentlicher Teil:

N 20 Informationen des Gutachterausschusses für Grundstückswerte des Landesamtes für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt zur Ermittlung der Bodenrichtwerte im förmlich

N 21 Städtebauliche Sanierung "Ortskern - Barleben" / Förderrichtlinie Ortskern

N 22 Städtebauliche Sanierung "Ortskern - Barleben" / Förderrichtlinie Ortskern

N 23 Städtebauliche Sanierung "Ortskern - Barleben" / Förderrichtlinie Ortskern

N 24 Städtebauliche Sanierung "Ortskern - Barleben" / Förderrichtlinie Ortskern

N 25 Städtebauliche Sanierung "Ortskern - Barleben" / Förderrichtlinie Ortskern

N 26 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 27 Schließen der Sitzung