SessionNet | Gemeinderat - 18.12.2014

Sitzung

GR/008/2014

Gremium

Gemeinderat

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben

Datum

18.12.2014

Zeit

18:30-21:11 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

öffentl Protokolländerungen der vorherigen Sitzung

Vorlage: PRO 086/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag FWG/Piraten - Kommunale Gesundheitsförderung

AN 017/2014

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

BV-0085/2014 Anlage 1 Satzung der Gemeinde Barleben über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Bürger

BV-0085/2014 Anlage 2 Entschädigung 2014 Berechnung

BV-0085/2014 Anlage 3 Runderlass des MI zur Aufwandsentschädigung ehrenamtlich Tätiger st mbl 2014 20 0263 0270

Beschlussausfertigung

BV-0085/2014

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Neufassung der Benutzungs-Kostenbeitragssatzung 2014

Anhörung Elternkuratorium

Berechnung Platzkosten

Übersicht Elternbeiträge Landkreis

BV-0106/2014

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Satzung über die Benutzung der Gemeindebibliothek Barleben und der Außenstellen in Ebendorf und Meitzendorf

BV-0120/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Informationsvorlage

Auszahlungen für Kooperationen 2012-2016

Kooperationsverträge der Gemeinde Barleben

IV-0034/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Entwurf der ersten Satzung zur Änderung der Satzung des Sanierungsbeirat der Gemeinde Barleben

Satzung des Sanierungsbeirates - 10.03.06

BV-0088/2014

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Abfallwirtschaftskonzept Teil 1

Abfallwirtschaftskonzept Teil 2

Abfallwirtschaftskonzept Teil 3

Abfallwirtschaftskonzept Teil 4

BV-0121/2014

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0129/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

GuV 2011

Bilanz zum 31 12 2011

Lagebericht zum JA 2011

Bestätigungsvermerk Abschlussprüfer

Feststellungsvermerk LK Börde

Beschlussausfertigung

BV-0111/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Bestätigungsvermerk Abschlussprüfer

Feststellungsvermerk LK Börde

BV-0112/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

WiPlan EB WoWi 2015

BV-0117/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Urteil des Verwaltungsgerichtes vom 16.09.2014

IV-0023/2014/1

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

Ö 4.1 Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 01.12.2014

Ö 4.1.1 Bestätigung der Niederschrift der GR-Sitzung vom 01.12.2014 (öffentlicher Teil)

Ö 4.1.2 Anfragen zum öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 4.1.3 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 7 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 8 VO1 Dok.Antrag FWG/Piraten - Kommunale Gesundheitsförderung

Ö 9 Antrag der Fraktion CDU - Arbeitsbericht des Unternehmerbüros unter Darstellung von Kosten und Nutzen

Ö 10 VO5 Dok.Satzung der Gemeinde Barleben über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Bürger

Ö 11 VO6 Dok.Neufassung der Benutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Tageseinrichtungen in der Gemeinde Barleben

Ö 12 VO3 Dok.Satzung über die Benutzung der Gemeindebibliothek Barleben und der Außenstellen in Ebendorf und Meitzendorf

Ö 13 VO3 Dok.Haushaltskonsolidierung 2015 - Kooperationsverträge

Ö 14 VO4 Dok.Satzung zur Änderung der Satzung des Sanierungsbeirates der Gemeinde Barleben

Ö 15 VO6 Dok.Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Börde

Ö 16 VO2 Dok.Berufung eines Vertreters der Gemeinde Barleben in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" rückwirkend ab dem 01.01.2010

Ö 17 VO7 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben zum 31.12.2011

Ö 18 Verwendung des Jahresergebnisses 2011 des Eigenbetriebes

Ö 19 VO4 Dok.Entlastung des Leiters des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft zum 31.12.2011

Ö 20 VO3 Dok.Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben

Ö 21 VO3 Dok.Sachstand zur Grundstücksangelegenheit - Flur 16, Flurstück 1031/4, Gemarkung Barleben - Entscheidung des Verwaltungsgerichtes vom 16.09.2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 22 Nicht öffentlicher Teil der Niederschrift der GR-Sitzung v. 01.12.2014

N 22.1 Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Niederschrift

N 22.2 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 23 Belastungsvollmacht

N 24 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 25 Schließen der Sitzung