Sitzung
GR/003/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
28.04.2016
Zeit
17:30-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates
 
Ö 4.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 17.03.2016 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
Antrag der Fraktion FWG/Piraten - Beauftragung des Verbandsvertreters beim WWAZ zur Abstimmung der Zulassung einer Musterklage zum Herstellungsbeitrag II
 
Ö 9
Wahl des 2. Stellvertreters des Gemeinderatsvorsitzenden
 
Ö 10
Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-0015/2016
Ö 11
Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten für die Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0016/2016
Ö 12
Zentralisierung von Schulen und Kindereinrichtungen in der Ortschaft Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0009/2016
Ö 13
Antrag der Fraktion FWG/Piraten - Zentrale Kindereinrichtung in der Ortschaft Barleben BV-0046/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN 007/2015
Ö 14
Gemeinsame Nutzung des Schulgebäudes in der Feldstraße durch die Ganztags- und Grundschule der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-0056/2015/2
Ö 15
Zentrale Kindereinrichtung in der Ortschaft Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-0046/2015/1
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 33 für den Bereich "Alte Kirchstraße 30" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0001/2016
Ö 17
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 für das Wohngebiet "Backhausbreite" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0005/2016
Ö 18
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 für das Wohngebiet "Backhausbreite" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0006/2016
Ö 19
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern - Nordwest" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0007/2016
Ö 20
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern - Nordwest" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0008/2016
Ö 21
Erteilung des Einvernehmens zur LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich der Kita "Gut Arnstedt"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0022/2016
Ö 22
Erteilung des Einvernehmens zur LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich des Hortes der Internationalen Grundschule

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0023/2016
Ö 23
Satzung der Gemeinde Barleben über die Benutzung des Sport-, Freizeit- und Erholungsgebietes "Jersleber See"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0019/2016
Ö 24
Information zur Sitzung des Sport- und Kulturbeirates 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0003/2016
Ö 25
Niederschrift der Einwohnerversammlung der Gemeinde Barleben vom 27.10.2015 in der Ortschaft Ebendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0005/2016
Ö 26
"Schönebecker Papier"

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0018/2016
Ö 27
Validierung und Transfer von Modellprojekten zum demografischen Wandel in Sachsen Anhalt - Sachstand zum 29.02.2016 - Fortschreibung der IV-0042/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0015/2016
Ö 28
Breitbandausbau Landkreis Börde

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0004/2016
Ö 29
Tätigkeitsbericht des Unternehmerbüros für das Jahr 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0007/2016
Ö 30
ARGE "Energie- und Umweltpark Mitteldeutschland" - Sachstandsbericht 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0008/2016
Ö 31
Energieeffizienznetzwerk für Kommunen

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0012/2016
Ö 32
Kommunenforum der Bundesregierung zum Klimaschutzplan 2050

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0014/2016
Ö 33
Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben Kiessandtagebau Magdeburg Großer Anger

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0044/2015

Nicht öffentlicher Teil:
N 34
Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 17.03.2016 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 34.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 17.03.2016 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 34.2
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 35
Klageerhebung gegen die Versagung der Zustimmung des Landkreises Börde zur Festlegung der Elternbeiträge nach § 13 KiFöG
 
N 36
Erteilung einer Belastungsvollmacht
 
N 37
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 38
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