Sitzung
GR/002/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, Sporthalle Mittellandhalle I
Datum
23.06.2020
Zeit
18:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Befristete Einsetzung eines stellv. Ortswehrleiters in der Ortsfeuerwehr Ebendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 BV-0025/2020
Ö 8
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Barleben
Entwurf

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 BV-0017/2020
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 35 für das Gebiet "Östlich der Rothenseer Straße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0015/2020
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 35 für das Gebiet "Östlich der Rothenseer Straße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0016/2020
Ö 11
4. Bebauungsplan - Teilbereich II "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf
Entwurfs- und Auslagebschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0018/2020
Ö 12
Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen 2017 - 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0004/2020
Ö 13
Grundsatzbeschluss Erneuerung Medientechnik Mittellandhalle 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-0012/2020
Ö 14
Grundsatzbeschluss zur Umgestaltung des Sportplatzes in Meitzendorf zu einem Mehrzwecksportareal

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0013/2020
Ö 15
Zwischenbericht "Barlebens Agenda 2030" - Integriertes Gemeindeentwicklungskonzept (IGEK)

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0003/2020
Ö 16
Abschließende Bewertung- Energieeffizienznetzwerk Mittelland

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0006/2020
Ö 17
Klageerhebung gegen Kreisumlage 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0007/2020
Ö 18
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2020

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0011/2020
Ö 19
Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 19.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 04.03.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 19.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 19.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 19.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 05.06.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 19.2.1
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19.3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 04.03.2020 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 19.3.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 20
Verkauf von Grundstücken
 
N 21
Antrag der Fraktion FWG/Grüne - Vertrag Magdeburger Zoo GmbH
 
N 22
Sachstand Gesellschafterangelegenheiten/Vertragsgestaltung
 
N 23
Mietvertrag Übernahme Friseurgeschäft Haus 4 der Mittellandhalle
 
N 24
Grundsatzbeschluss zur Förderung und Unterstützung der zukünftigen Ärzteansiedlung in der Gemeinde Barleben
 
N 25
Eingruppierung Beschäftigte - Leitung Kindertagesstätte "Gänseblümchen"
 
N 26
Entscheidung zu einer Mietsache
 
N 27
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 28
Schließen der Sitzung