SessionNet | Gemeinderat - 31.03.2011

Sitzung

GR/003/2011

Gremium

Gemeinderat

Raum

Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben

Datum

31.03.2011

Zeit

18:30-21:55 Uhr

Bekanntmachung

Antrag zu TOP 6.1. von den Gemeinderäten

Antrag zu TOP 6.2. von Frau Wischeropp

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

GRS vom 16.12.2010

IV-0013/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

BV-0040/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Aktenvermerk Abstimmung TGA am 25.02.2011

Aktenvermerk Termin Bauordnungsamt am 10.03.11

DFH-Barleben Farb-und Materialkonzeption 110314

neue Anlage: erweiterte Kostenschätzung vom 18.03.2011

BV-0036/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Schreiben der Kommunalaufsicht vom 12.01.11

Schreiben der Kommunalaufsicht vom 22.09.2010

Schreiben des Fördervereins Bau und Kultur im Kirchspiel Barleb

Schreiben vom 04.11.2010 an die Kommunalaufsicht

Schreiben vom 31.08.2010 an die Kommunalaufsicht

Vermerk über das Gespräch am 16.12.2010

Vermerk über das Schreiben der Kommunalaufsicht vom 22.09.2010

IV-0005/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0087/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussausfertigung

Anlage 1 Antrag vom 02.02.11

Anlage 2 Verfahrensrichtlinie

BV-0027/2011

Beschluss: zurückgezogen

Aktenvermerk zu § 29 Abs. 3 GemHVO Doppik

BV-0029/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Anlage - GenoPortal-Award 2010

IV-0135/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

IV-0133/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

Ö 4.1 Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.10

Ö 4.1.1 Bestätigung der Niederschrift

Ö 4.1.2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 4.1.3 VO3 Dok.Festlegungskontrolle des Protokolls vom 16.12.2010

Ö 4.2 Niederschrift der Fortführung der Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2010 am 01.03.2011

Ö 4.2.1 Bestätigung der Niederschrift

Ö 4.2.2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 4.3 Niederschrift der außerplanmäßigen Sitzung des Gemeinderates vom 01.03.2011

Ö 4.3.1 Bestätigung der Niederschrift

Ö 4.3.2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge zur Aufnahme auf die nächste Tagesordnung

Ö 6.1.1 Anregung Herr Büchner: Ausbau Kreuzung Otto- von Guericke- Allee

Ö 6.1.2 Anfrage von Herrn Lange hinsichtlich einer gültigen Geschäftsordnung

Ö 6.2 Antrag von Gemeinderatsmitgliedern: Sachstand Kindergarten Ebendorf

Ö 6.3 Antrag von Frau Wischeropp : Aufnahme in die Tagesordnung des Themas " Erhöhter Grundwasserstand in der Ortschaft Ebendorf und in der Gemeinde Barleben"

Ö 7 Beförderung eines Feuerwehrkameraden

Ö 8 VO1 Dok.Berufung des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Ö 9 VO5 Dok.Bestätigung der Entwurfsplanung für den Neubau der 2. Dreifachhalle und die funktionelle Anbindung an die Mittellandhalle

Ö 10 VO9 Dok.Förderung der Maßnahmen zum Erhalt des historischen Kirchengebäudes in Barleben

Ö 11 VO2 Dok.Förderung Vereine Investitionen Hier: Förderverein Bau und Kultur im Kirchspiel Barleben e.V.

Ö 12 VO3 Dok.Förderung der Sanierungsmaßnahmen zum Erhalt der Kirche St. Peter und Paul zu Barleben

Ö 13 VO1 Dok.Neufassung der Gemeindehaushaltsverordnung Doppik, hier § 29 Abs. 3

Ö 14 VO16 Dok.Sachstand zur Förderung des LIBa e.V. durch die Gemeinde Barleben

Ö 15 VO3 Dok.Kommunale IT-Union

Ö 16 VO2 Dok.Aktueller Sachstand Automotives Forschungszentrum - Eröffnung IKAM

Ö 17 VO15 Dok.Umgestaltung Friedhof Meitzendorf

Nicht öffentlicher Teil:

N 18 Vorgang Einladung zur Festveranstaltung "20 Jahre Deutsche Einheit"

N 19 Zoologischer Garten Magdeburg gGmbH - Jahresabschluss per 31.12.2010

N 20 Zoologischer Garten Magdeburg gGmbH - Africambo-Erlebniswelt

N 21 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 22 Schließen der Sitzung