SessionNet | Hauptausschuss - 24.03.2011

Sitzung

HA/002/2011

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben

Datum

24.03.2011

Zeit

18:30-20:50 Uhr

Bekanntmachung

Beschlussvorlage

Aktenvermerk Abstimmung TGA am 25.02.2011

Aktenvermerk Termin Bauordnungsamt am 10.03.11

DFH-Barleben Farb-und Materialkonzeption 110314

neue Anlage: erweiterte Kostenschätzung vom 18.03.2011

BV-0036/2011

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussausfertigung

Anlage 1 Antrag vom 02.02.11

Anlage 2 Verfahrensrichtlinie

BV-0027/2011

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Aktenvermerk zu § 29 Abs. 3 GemHVO Doppik

BV-0029/2011

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Antrag des Vereins Ohre Classic e.V. auf Verwendung des Wappens

BV-0034/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussausfertigung

Anlage 1 Antrag auf Genehmigung der Verwendung des Wappens vom 06.12.10

Anlage 2 Schreiben an die Wohnungsgenossenschaft vom 04.01.11

Anlage 3 Antwort der Wohnungsgenossenschaft vom 12.01.11

Anlage 4 Auszug aus der Satzung der Wohnungsgenossenschaft

BV-0028/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

Ö 3.1 Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 24.02.2011

Ö 3.1.1 Bestätigung der Niederschrift

Ö 3.1.2 Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 3.2 Niederschrift der Fortführung der Sitzung des Hauptausschusses vom 24.02.2011 am 07.03.2011

Ö 3.2.1 Bestätigung der Niederschrift

Ö 3.2.2 Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 3.3 Niederschrift der außerplanmäßigen gemeinsamen Sitzung des Hauptausschusses mit dem BA, FA, SA vom 07.03.2011

Ö 3.3.1 Bestätigung der Niederschrift

Ö 3.3.2 Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 4 Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge zur Aufnahme auf die nächste Tagesordnung

Ö 5.1 Antrag Herr Lüder zur Aufnahme in die Tagesordnung der nächsten Hauptausschusssitzung: Verfahrensweise hinsichtlich der Straßenschäden

Ö 5.2 Anregung Herr Blume: Verfahrensweise Straßenausbau

Ö 6 VO5 Dok.Bestätigung der Entwurfsplanung für den Neubau der 2. Dreifachhalle und die funktionelle Anbindung an die Mittellandhalle

Ö 7 VO3 Dok.Förderung der Sanierungsmaßnahmen zum Erhalt der Kirche St. Peter und Paul zu Barleben

Ö 8 VO1 Dok.Neufassung der Gemeindehaushaltsverordnung Doppik, hier § 29 Abs. 3

Ö 9 VO3 Dok.Antrag des Vereins "Ohre Classic" auf Verwendung des Wappens der Gemeinde Barleben

Ö 10 VO5 Dok.Antrag auf Genehmigung der Nutzung des Wappens der Gemeinde Barleben durch die Wohnungsgenossenschaft Einheit-Barleben e.G.

Ö 11 VO16 Dok.Sachstand zur Förderung des LIBa e.V. durch die Gemeinde Barleben

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 Förderung Vereine Investitionen Hier: Antrag SG Eintracht Ebendorf 1951 e.V.

N 13 Förderung Vereine Investitionen Hier: Antrag Kleingarten - und Wochenendsiedler "Am Bagger" e.V.

N 14 Förderung Vereine Investitionen Hier: Antrag Kleingarten - und Wochenendsiedler "Am Bagger" e.V.

N 15 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

N 15.1 Anfrage Herr Dr. Appenrodt hinsichtlich Passwort Ratsinfosystem

N 15.2 Anregung Herr Madjera zur LiBa e.V.

N 15.3 Anregung Herr Lüder: Zusätzliches gießen der Bäume auf dem Breiteweg

Öffentlicher Teil:

Ö 16 Schließen der Sitzung