SessionNet | Hauptausschuss - 21.09.2016

Vorlage: PRO 061/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: PRO 063/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0063/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Anlage zur IV - 0024/2016 - gemeindl. Stellungnahme vom 30.05.2016

Anlage zur IV-0024/2016 - Übersichtskarte mit Darstellung der beantragten Gewinnungsfläche

Anlage zur IV-0024/2016 - Wiedernutzbarmachungsriss

IV-0024/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 - Angebot zum Verkauf eines Grundstückes

BV-0062/2016

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0048/2016 - Abwägungsvorschlag

BV-0048/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0049/2016 - Auszug Planzeichnung (A4)

Anlage zur BV-0049/2016 - Planzeichnung

Anlage zur BV-0049/2016 -Begründung

BV-0049/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Anlage zur IV-0025/2016 - Sachstandsbericht 2015

IV-0025/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

BV-0050/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 3: Anfrage vom 17. August 2016 an Herrn Barthel zur Vertretungsbefugnis

Anlage 1: Einwohnerantrag vom 26. Juli 2016

Anlage 2: Aktenvermerk zur Überprüfung der Unterschriften des Einwohnerantrages

Anlage 4: Antwort Herr Barthel vom 28. August 2016

BV-0066/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Einwohnerantrag vom 26. Juli 2016

BV-0067/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0076/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Geschäftsordnung vom 17.07.2016

Entwurf Änderung der Geschäftsordnung Stand 06.09.2016

BV-0074/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Entwurf Kita Meitzendorf-Var I 23.08.16

Variantenvergleich Kosten

Wichtungstabelle Auswahlkriterien Kita M

BV-0054/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0052/2016 Anlage 1 Medienentwicklungsplan Barleben Grundschule

BV-0052/2016 Anlage 2 Technisches Konzept Gemeinschaftsschule/Grundschule Barleben

Beschlussausfertigung

BV-0052/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0053/2016 Anlage 1 Medienentwicklungsplan Barleben Gemeinschaftsschule

BV-0053/2016 Anlage 2 Technisches Konzept Gemeinschaftsschule/Grundschule Barleben

Beschlussausfertigung

BV-0053/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

SchulG LSA § 41

Stellungnahme LK zur Umwandlung

Vereinbarung mit dem LK zum Schuleinzugsbereich

Satzung Schuleinzugsbereich

BV-0070/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: BV-0073/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Beteiligung an einer Genossenschaft Übersicht

BV-0068/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1: BMF UST Änderung

SGSA Schreiben 20160802

SGSA Schreiben 20160802 Anlage1

SGSA Schreiben 20160802 Anlage1 1

SGSA Schreiben 20160802 Anlage1 2

SGSA Schreiben 20160802 Anlage1 3 Prüfschema

BV-0065/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1- Flurkarte

Anlage 2- Auszug B-Plan

BV-0059/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Flurkarte (2)

BV-0058/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

Ö 4.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 16.06.2016 (öffentlicher Teil)

Ö 4.1.1 Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 4.1.2 Anfragen zur Niederschrift

Ö 4.2 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 05.07.2016 (öffentlicher Teil)

Ö 4.2.1 Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 4.2.2 Anfragen zur Niederschrift

Ö 5 Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 7 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 8 VO2 Dok.1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Ö 9 VO5 Dok.Kiesabbaugebiet Barleben / Antrag der Kies- und Baustoffwerke Barleben GmbH + Co. auf Zulassung des 7. Hauptbetriebsplanes

Ö 10 VO3 Dok.Vorbereitung einer Grundstücksveräußerung in Barleben Alte Kirchstraße/Zur Pfingstwiese im Rahmen eines Wettbewerbs

Ö 11 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 33 für den Bereich "Alte Kirchstraße 30" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Abwägungsbeschluss

Ö 12 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr. 33 für den Bereich "Alte Kirchstraße 30" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Satzungsbeschluss

Ö 13 VO2 Dok.Städtebauliche Sanierung im ländlichen Bereich - Sanierungsgebiet "Ortskern - Barleben"Sachstandsbericht zum 31.12.2015

Ö 14 VO1 Dok.Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren.

Ö 15 VO6 Dok.Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages gegen den Beschluss des Gemeinderates vom 20. Juni 2016 zum Verkauf des Ebendorfer Steinbruchs

Ö 16 VO2 Dok.Beratung über den Einwohnerantrag vom 26. Juli 2016 gegen den Beschluss zum Verkauf des Ebendorfer Steinbruchs

Ö 17 VO2 Dok.Grundsatzbeschluss zur Steigerung der Bürgerfreundlichkeit und Herstellung von mehr Transparenz durch den Einsatz von Videoaufzeichnungen

Ö 18 VO4 Dok.Änderung der Geschäftsordnung

Ö 19 VO5 Dok.Bestätigung der Planungsvariante Projekt Kita Meitzendorf für die STARK III-Beantragung

Ö 20 VO4 Dok.Ertüchtigung der Schul-IT am Standort Grund- und Ganztagsschule Barleben - STARK III Bildungsstandort Barleben Projekt integrierte Grundschule (P I)

Ö 21 VO4 Dok.Ertüchtigung der Schul-IT am Standort Grund- und Ganztagsschule Barleben - STARK III Bildungsstandort Barleben Projekt integrierte Ganztagsschule (P II)

Ö 22 VO6 Dok.Satzung zur Festlegung des Schuleinzugsbereiches für die Gemeinschaftsschule Barleben

Ö 23 Antrag auf Annahme eine Sachzuwendung im Sinne des § 10 b des Einkommensteuergesetzes an inländische juristische Personen des öffentlichen Rechts - Sachzuwendnung für Babybegrüßung 2017

Ö 24 VO3 Dok.Neugliederung des kommunalen Wohnungsvermögens

Ö 25 VO18 Dok.Jahresabschluss der Gemeinde Barleben für das Jahr 2011

Ö 26 VO8 Dok.Optionserklärung auf Grund Änderung §2b UStG vom 02.11.2015 (BGBL 2015, S. 1834ff)

Ö 27 VO4 Dok.Grundsatzbeschluss zum Verkauf des Grundstückes in Barleben Alte Kirchstraße 15

Ö 28 VO3 Dok.Grundsatzbeschluss zum Verkauf des Grundstückes in Barleben, Breiteweg 154

Nicht öffentlicher Teil:

N 29 Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

N 29.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 16.06.2016 (nicht öffentlicher Teil)

N 29.1.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 29.2 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 05.07.2016 (nicht öffentlicher Teil)

N 29.2.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 30 Klage gegen die Ablehnung der Befreiung von der Finanzkraftumlage 2014

N 31 Verkauf eines Grundstücks

N 32 Verkauf von Grundstücken

N 33 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 34 Schließen der Sitzung