SessionNet | Gemeinderat - 29.09.2020

Beschlussvorlage

BV-0051/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Stellungnahme LK Börde Kraft Steven

BV-0049/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Stellungnahme LK Börde Schulze Dörthe

BV-0050/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Jugendfragebogen

IV-0010/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Endfassung IGEK Barleben Teil 3 1 komprimiert

Endfassung IGEK Barleben Teil 3 2 komprimiert

Endfassung IGEK Niedere Börde Teil 2 komprimiert

Endfassung IGEK Teil 1

BV-0056/2020

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 zur BV-0032/2020 - Konzept

Anlage 2 zur BV-0032/2020 - Geltungsbereich

BV-0032/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

200915 Zureichung fachl. Ausfühungen Kreisverkehr u.ä. BV-0034-2020

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0034/2020 - Geltungsbereich

BV-0034/2020

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

200915 Zureichung Anpassung Plan Lage Hebestelle BV-0035-2020

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0035/2020 - Entwurf Begründung

Anlage zur BV-0035/2020 - Entwurf Planzeichnung

BV-0035/2020

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0036/2020 - Abwägungsprotokoll

BV-0036/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0037/2020 - Begründung einschließlich Umweltbericht

Anlage zur BV-0037/2020 - Planzeichnung

BV-0037/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0039/2020 - Geltungsbereich

BV-0039/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0041/2020 - Entwurf Satzung 2. Verlängerung Veränderungssperre

BV-0041/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0042/2020 - 1. Entwurfsänderung

BV-0042/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Entwurf der Aufhebungssatzung für die Betriebssatzung

BV-0104/2019

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Entwurf 5. Änderung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge Untere Ohre

Schreiben SGSA

BV-0044/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Spendenübersicht

IV-0008/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Antrag auf überplanmäßige Ausgabe

BV-0048/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Niederschrift Öffentlich (28.07.2020)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 6 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 7 VO1 Dok.Abberufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf

Ö 8 VO2 Dok.Berufung in die Funktion des Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Barleben

Ö 9 VO2 Dok.Berufung in die Funktion der stellvertretenden Gemeindewehrleiterin der Freiwilligen Feuerwehr Barleben

Ö 10 VO2 Dok.Fragenkatalog zur Befragung der Kinder und Jugendlichen in der Gemeinde Barleben

Ö 11 VO6 Dok.IGEK - Integriertes Gemeindeentwicklungskonzept "Niedere Börde + Barleben 2030"

Ö 12 VO3 Dok.13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtl. Bauvorschrift „Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für das Vorhaben im Bereich des ehem. Elektrizitätswerkes (örtl. auch bekannt als Burgenser Straße 4 und 5) Aufstellungsbeschluss

Ö 13 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 37 für das Wohngebiet „Ammensleber Weg Nord" der Gemeinde Barleben / Ortschaft BarlebenAufstellungsbeschluss

Ö 14 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 36 für die Erweiterung des Wohngebietes "Am Dahlweg" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Entwurfs- und Auslagebeschluss

Ö 15 VO2 Dok.4. Bebauungsplan - Teilbereich II "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft EbendorfAbwägungsbeschluss

Ö 16 VO3 Dok.4. Bebauungsplan - Teilbereich II "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft EbendorfSatzungsbeschluss

Ö 17 VO2 Dok.1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 für das Gebiet „Schinderwuhne Süd“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft BarlebenAufstellungsbeschluss

Ö 18 VO2 Dok.Satzung der Gemeinde Barleben über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des B-Planes Nr. 34 "für die im südl. Bereich der Rothenseer Straße - östl. der Großen Sülze gelegene ehemalige Badeanstalt" - Barleben 2. Verlängerung

Ö 19 VO2 Dok.Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Barleben 1. Entwurfsänderung in einem Teilbereich Wohnbaufläche Meitzendorf "Zur Mühle / Wolmirstedter Chaussee

Ö 20 VO2 Dok.Satzungsbeschluss zur Aufhebung Betriebssatzung Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft

Ö 21 VO3 Dok.5. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Barleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre"

Ö 22 VO2 Dok.Bericht gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Ö 23 VO2 Dok.Überplanmäßige Haushaltsausgabe - Baumaßnahme Kita Meitzendorf

Ö 24 Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

Ö 24.1 1 Dok.Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 28.07.2020 (öffentlicher Teil)

Ö 24.1.1 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 24.1.2 Anfragen zur Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 24.2 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 28.07.2020 (nicht öffentlicher Teil)

N 24.2.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 25 Sachstand Kreisumlage - mdl. BE

N 26 Umschuldung vom Kassenkredit in ein Liquiditäts-Darlehen

N 27 Kontokorrentkredit an die Barleber Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH

N 28 außerplanmäßige Haushaltsausgabe

N 29 Auflösung Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft

N 30 Informationen zum Stand der STARK-III-Maßnahmen

N 31 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtl. Bauvorschrift „Ortskern“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für das Vorhaben im Bereich des ehem. Elektrizitätswerkes (örtlich auch bekannt als Burgenser Straße 4 und 5) - Städtebaul. Vertrag

N 32 Bebauungsplan Nr. 37 für das Wohngebiet „Ammensleber Weg Nord“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag

N 33 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 für das Gebiet „Schinderwuhne Süd“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag

N 34 Verkauf eines Grundstückes

N 35 Entscheidung zu einer Mietsache

N 36 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 37 Schließen der Sitzung