SessionNet | Gemeinderat - 14.03.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0142/2023 Darstellung Geltungsbereich

BV-0142/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0022/2024 - BV-0051/2018 Anlage Begründung Vorentwurf B-Plan Nr. 34

Anlage zur BV-0022/2024 - BV-0051/2018 Anlage Plan Vorentwurf B-Plan Nr. 34

Anlage zur BV-0022/2024 - BV-0051/2018 Beschlussausfertigung

BV-0022/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Kurzbeschreibung B-Plan 31 Teil Schinderwuhne

Lageplan Entwässerung

Lageplan Leitungsplan

Lageplan Straßenbau

Regelquerschnitte

BV-0007/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0011/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0009/2024

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

1 Ergebnisse Lärmkartierung IV-0011/2023

2 Lärmaktionsplan Beschlussfassung

BV-0001/2024

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

A1 Abfrage Kaufinteresse

A2 Ablehnung Kaufangebot Verein

A3 Kostenschätzung-Scheune Mühlenhof Ebendorf

A4 Kostenberechnung - 1.BA

A5 Lageplan Mühlenhof

BV-0019/2024

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Kooperationsvereinbarung IGS Willy Brandt

BV-0016/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlagen zum Antrag

Antrag

BV-0103/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Antrag

BV-0118/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlagen zum Antrag

Antrag

BV-0110/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlagen zum Antrag

Antrag

BV-0112/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Beteiligungsbericht 2024

Haushaltsplan 2024

Investitionsprioritätenliste

BV-0020/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

IV-0004/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

IV-0006/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag KiTa-Beiträge - Verweis in die Ausschüsse

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 10, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

2 Wohnbaufördersatzung von 2009

1 Wohnbaufördersatzung Neufassung

IV-0002/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag der Fraktion SPD - Wohnraumfördersatzung

Antrag der Fraktion SPD Präzisierung- Wohnraumfördersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Antrag der Fraktion FDP - Förderung Einbau von Zisternen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 6 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 7 VO4 Dok.5. Änderung des 1. Bebauungsplanes "Technologiepark Ostfalen" - Barleben für das Baufeld 39, nördlich der Meitzendorfer Straße Entwurfs- und Beteiligungsbeschluss

Ö 8 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 45 für den Bereich „Nördlich Zur Linse„ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf (Teilfläche des Flurstückes 28/1 in der Flur 1, Ebendorf) Aufstellungsbeschluss

Ö 9 VO5 Dok.Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechtes gemäß §§ 24 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

Ö 10 VO7 Dok.Bestätigung der Entwurfsplanung für das Erschließungsgebiet "Schinderwuhne Süd" in der Ortschaft Barleben zweiter Teilbereich

Ö 11 VO14 Dok.Barleben, Vorplanung Radweg zum Barleber See

Ö 12 VO10 Dok.Barleben, Geh- und Radweg Rothenseer Straße überarbeitete Vorplanung

Ö 13 VO4 Dok.Lärmaktionsplan der Gemeinde Barleben

Ö 14 VO7 Dok.Gefahrenabwehrmaßnahme Mühlenhof in Ebendorf

Ö 15 VO3 Dok.Kooperationsvereinbarung der Gemeinschaftsschule Barleben

Ö 16 VO4 Dok.Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Gartensparte "An der Sülze"

Ö 17 VO3 Dok.Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Kraftsportverein Schwerathletikscheune Barleben e.V.

Ö 18 VO4 Dok.Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Kleingartenverein "An der Ebendorfer Straße"- Erneuerung Küche

Ö 19 VO4 Dok.Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Kleingartenverein "An der Ebendorfer Straße"- Toilettenanlage

Ö 20 VO5 Dok.Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2024

Ö 21 VO2 Dok.Sachstand zum Breitbandausbau

Ö 22 VO2 Dok.Kostenbeiträge in Kindertageseinrichtungen

Ö 22.1 1 Dok.Antrag der Fraktion FWG/Grüne - kostenloses letztes KiTa-Jahr

Ö 23 VO4 Dok.Entwurf Wohnbau-, Wohnraumförderung, erneuerbare Energie, Heizungen und Zisternen

Ö 23.1 2 Dok.Antrag der Fraktion SPD - Wiederaufleben der Wohnraumfördersatzung

Ö 23.2 1 Dok.Antrag der Fraktion FDP - Förderung des Einbaus von Zisternen

Ö 24 Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates

Ö 24.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 30. Januar 2024 (öffentlicher Teil)

Ö 24.1.1 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 24.1.2 Anfragen zur Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 25 Neueinstellung Schulsystem- und Netzwerkadministrator

N 26 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 30. Januar 2024 (nicht öffentlicher Teil)

N 26.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 27 Bebauungsplan Nr. 45 für den Bereich „Nördlich Zur Linse“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf (Teilfläche des Flurstückes 28/1 in der Flur 1, Ebendorf) - städtebaulicher Vertrag

N 28 Aufhebung Beschluss BV-0047/2015

N 29 Verkauf eines Grundstückes

N 30 Verkauf eines Grundstückes

N 31 Verkauf eines Grundstückes

N 32 Verkauf eines Grundstückes

N 33 Verkauf eines Grundstückes

N 34 Kontokorrentkredit an die Barleber Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH

N 35 Aktueller Sachstand bezüglich der Klagen zu den Kreisumlagebescheiden

N 36 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 37 Schließen der Sitzung