Sitzung
HA/002/2011
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
24.03.2011
Zeit
18:30-20:50 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses | ||
Ö 3.1 | Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 24.02.2011 | ||
Ö 3.1.1 | Bestätigung der Niederschrift | ||
Ö 3.1.2 | Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift | ||
Ö 3.2 | Niederschrift der Fortführung der Sitzung des Hauptausschusses vom 24.02.2011 am 07.03.2011 | ||
Ö 3.2.1 | Bestätigung der Niederschrift | ||
Ö 3.2.2 | Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift | ||
Ö 3.3 | Niederschrift der außerplanmäßigen gemeinsamen Sitzung des Hauptausschusses mit dem BA, FA, SA vom 07.03.2011 | ||
Ö 3.3.1 | Bestätigung der Niederschrift | ||
Ö 3.3.2 | Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift | ||
Ö 4 | Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden | ||
Ö 5 | Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge zur Aufnahme auf die nächste Tagesordnung | ||
Ö 5.1 | Antrag Herr Lüder zur Aufnahme in die Tagesordnung der nächsten Hauptausschusssitzung: Verfahrensweise hinsichtlich der Straßenschäden | ||
Ö 5.2 | Anregung Herr Blume: Verfahrensweise Straßenausbau | ||
Ö 6 | Bestätigung der Entwurfsplanung für den Neubau der 2. Dreifachhalle und die funktionelle Anbindung an die Mittellandhalle
Beschluss: geändert empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0036/2011 | |
Ö 7 | Förderung der Sanierungsmaßnahmen zum Erhalt der Kirche St. Peter und Paul zu Barleben
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0027/2011 | |
Ö 8 | Neufassung der Gemeindehaushaltsverordnung Doppik, hier § 29 Abs. 3
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0029/2011 | |
Ö 9 | Antrag des Vereins "Ohre Classic" auf Verwendung des Wappens der Gemeinde Barleben
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0034/2011 | |
Ö 10 | Antrag auf Genehmigung der Nutzung des Wappens der Gemeinde Barleben durch die Wohnungsgenossenschaft Einheit-Barleben e.G.
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0028/2011 | |
Ö 11 | Sachstand zur Förderung des LIBa e.V. durch die Gemeinde Barleben
Beschluss: Kenntnis genommen | IV-0014/2011 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 12 | Förderung Vereine Investitionen Hier: Antrag SG Eintracht Ebendorf 1951 e.V. | ||
N 13 | Förderung Vereine Investitionen Hier: Antrag Kleingarten - und Wochenendsiedler "Am Bagger" e.V. | ||
N 14 | Förderung Vereine Investitionen Hier: Antrag Kleingarten - und Wochenendsiedler "Am Bagger" e.V. | ||
N 15 | Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen | ||
N 15.1 | Anfrage Herr Dr. Appenrodt hinsichtlich Passwort Ratsinfosystem | ||
N 15.2 | Anregung Herr Madjera zur LiBa e.V. | ||
N 15.3 | Anregung Herr Lüder: Zusätzliches gießen der Bäume auf dem Breiteweg | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 16 | Schließen der Sitzung |