Sitzung
GR/003/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
07.05.2024
Zeit
18:30-19:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 44 für den Bereich "Verlagsstraße 1" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Entwurfs- und Beteiligungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0026/2024
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 41 für den Bereich "östlich Grund 6" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Entwurfs- und Beteiligungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0027/2024
Ö 9
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern Nordwest" der Gemeinde Barleben /Ortschaft Meitzendorf für den Teilgeltungsbereich der Ladestraße
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0029/2024
Ö 10
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern Nordwest" der Gemeinde Barleben /Ortschaft Meitzendorf für den Teilgeltungsbereich der Ladestraße
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0030/2024
Ö 11
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Ortskern Nordwest" und 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 "Ortskern Südost" jeweils mit örtlicher Bauvorschrift - der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf
Änderung der örtlichen Bauvorschriften im Geltungsbereich der Bebauungspläne Nr. 7 und Nr. 8 im Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch
Entwurfs- und Beteiligungsbeschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3

BV-0033/2024
Ö 12
Erster Entwurf zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes für Sachsen-Anhalt - Beteiligung der öffentlichen Stellen und Öffentlichkeit gemäß § 9 Abs. 2 Raumordnungsgesetz i.V.m. § 7 Abs. 5 Landesentwicklungsgesetz

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

IV-0007/2024
Ö 13
OS Barleben, Einordnung Unterflurcontainer südlich der Rue de Notre Dame d'Oé

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0039/2024
Ö 14
OS Barleben, Einordnung/Gestaltung Unterflurcontainer Ackerstraße/ Bussardstraße mit zusätzlichen Parkflächen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0040/2024
Ö 15
Breiteweg SÜD-SÜD, Vorplanung, Abschnitt zwischen Sülzestraße und Brückenbauwerk ( kl. Sülze)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0086/2023/1
Ö 16
1. Lärmaktionsplan Gemeinde Barleben Endfassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0031/2024
Ö 17
Neufassung Wohnbaufördersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0032/2024
Ö 18
Satzung über die Gewährung eines kommunalen Begrüßungsgeldes für neugeborene Kinder der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0034/2024
Ö 19
Bürgermeisterwahl 2025 - Bestimmung des Wahltages und der Wahlzeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0028/2024
Ö 20
Auswertung Geschwindigkeitsmessungen, jährlich wiederkehrende IV

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0005/2024
Ö 21
Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 21.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 14. März 2024 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 21.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 21.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 21.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 19. April 2024 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
Ö 21.2.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 21.2.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21.3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 14. März 2024 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 21.3.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 21.4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 19. April 2024 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 21.4.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 22
Verkauf eines Grundstückes
 
N 23
Abschluss Mietverträge 2 Büroeinheiten Villa
 
N 24
Abschluss Mietvertrag 1. OG Villa
 
N 25
1. Änderung zum Mietvertrag Villa
 
N 26
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 27
Schließen der Sitzung