Sitzung
HA/010/2011
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
13.09.2011
Zeit
18:30-21:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 3.1
Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 17.06.2011
 
Ö 3.1.1
Bestätigung der Niederschrift
 
Ö 3.1.2
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 3.2
Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 07.07.2011
 
Ö 3.2.1
Bestätigung der Niederschrift
 
Ö 3.2.2
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 3.2.3
Festlegungskontrolle der Niederschrift vom 07.07.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0064/2011
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge zur Aufnahme auf die nächste Tagesordnung
 
Ö 5.1
Anregung von Herrn Knust hinsichtlich Rechtskadikalenschmiererei
 
Ö 5.2
Anregung von Herrn Büchner hinsichtlich Pflege Sportplatz Meitzendorf
 
Ö 6
Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0120/2011
Ö 7
Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0122/2011
Ö 8
Neufassung Sondernutzungssatzung

Beschluss: zurückgestellt

BV-0123/2011
Ö 9
Neufassung Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: zurückgestellt

BV-0124/2011
Ö 10
Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0119/2011
Ö 11
Bestätigung der Genehmigungsplanung für das Informationszentrum Jersleber See

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0108/2011
Ö 12
Beschluss über die Gründung des Eigenbetriebes "Kommunale Dienste Barleben" "

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0063/2011
Ö 13
Eröffnungsbilanz der Gemeinde Barleben zum 01.01.2008

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0097/2011
Ö 14
Veranstaltungsförderrichtlinie

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0100/2011
Ö 15
Städtebauliche Sanierung im ländlichen Bereich - Sanierungsgebiet "Ortskern - Barleben" - Sachstandsbericht zum 31.12.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0044/2011
Ö 16
Geschäftsbericht der SALEG für das Jahr 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0040/2011
Ö 17
Verfahren zur Neugestaltung "Kreisverkehr Ebendorfer Str."

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0052/2011
Ö 18
Umnutzung Erdgeschoss Haus 2 der Verwaltung - Planung für 3 Büroräume

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0061/2011
Ö 19
Einspruch der CDU-Fraktion des Ortschaftsrates Barleben gegen einen Beschluss des Gemeinderates

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0048/2011
Ö 20
Intranet der Gemeinde Barleben - Server, Storage und Integration - Auswertung der gutachterlichen Betrachtung zur Standortfrage des 2. Administrationspunktes durch die KITU e. G.
 
Ö 21
Klimaschutzkonzept der Gemeinde Barleben
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Vergabe von Leistungen für die Berichtigung der Eröffnungsbilanz - Projektmanagement
 
N 23
Vergabe von Bauleistungen - Dachabdichtung Sporthalle II und Verbinder
 
N 24
Vergabe von Bauleistungen - Metallbau und Sonnenschutz - Sporthalle II und Verbinder
 
N 25
Bestellung des Geschäftsführers der Zoo-gGmbH ab 01.01.2012
 
N 26
Kapitaldienstsicherungserklärung für die Zoo gGmbH - hier: Grundsatzbeschluss
 
N 27
Antrag auf Gewährung eines Darlehens nach der Richtlinie zur Ortsbildverschönerung
 
N 28
Geschäftsbetrieb Barleber Hof
 
N 29
Städtebauliche Sanierung " Ortskern Barleben" / Statistik zur Bezuschussung von Einzelmaßnahmen im Rahmen der Förderrichtlinie Ortkern
 
N 30
Protokoll der Gesellschafterversammlung der SALEG vom 08. Juni 2011
 
N 31
Protokoll der 2. Generalversammlung der Kommunalen IT-Union e. G. vom 18.04.2011
 
N 32
Protokoll der 2. Aufsichtsratssitzung der KITU e. G. vom 06.07.2011
 
N 33
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 34
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