SessionNet | Hauptausschuss - 14.02.2013

Vorlage: PRO 011/2013

Vorlage: PRO 012/2013

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0005/2013 - Abwägungsvorschlag

BV-0005/2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0007/2013 - Begründung

Anlage zur BV-0007/2013 - gesondert: textl. Teil

Anlage zur BV-0007/2013 - gesondert: zeichn. Teil

Anlage zur BV-0007/2013 - Planzeichnung

BV-0007/2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0008/2013 - Entwurf der Satzung / Veränderungssperre

Anlage zur BV-0008/2013 - Geltungsbereich Satzung / Veränderungssperre

BV-0008/2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0231/2012 - Begründung

Anlage zur BV-0231/2012 - Planzeichnung

BV-0231/2012

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0011/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Ausfertigung der GefAbwVO für BV-0012-2013

BV-0012/2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Gutachten Gemeinschaftsküche

IV-0100/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

A-157 DGH Meizendorf-Kostenberechnung 130117

A-157-DGH Meitzendorf Ansichten Ansicht N und W (1)

A-157-DGH Meitzendorf Ansichten Ansicht S und Ost (1)

A-157-DGH Meitzendorf GR V3 GR EG 1

A-157-DGH Meitzendorf GR V3 LP 1

A-157-DGH Meitzendorf Schnitten Schnitt A A (1)

A-157-DGH Meitzendorf Schnitten Schnitt C C (1)

BV-0004/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

BV-0016/2013

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Barleben Mittellandhalle

BV-0193/2012

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Barleben, Breiteweg 158

BV-0195/2012

Beschluss: zurückgestellt

Kostenberechnung nach DIN Büro Draebecke

Plan-Schnitt 06

BV-0018/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Preislisten Jersleber See - Anlage 1 - 7

BV-0238/2012

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussausfertigung IV

Wirtschaftsplan 2013

IV-0005/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Schreiben vom 07.01.2013

BV-0017/2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0232/2012/1

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

BV-0234/2012/1

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Email v. 14.11.2012

BV-0236/2012

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Email vom 14.11.2012

BV-0237/2012

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0025/2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Entwurf Klimaschutzkonzept Barleben Kurzfassung

Präsentation Entwurf Klimaschutzkonzept Einw.-Versammlung 13.11.2012

IV-0009/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

BV-0023/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

Ö 3.1 Niederschrift der gemeinsamen Sitzung von Hauptausschuss und Bauausschuss

Ö 3.1.1 Bestätigung der Niederschrift der gemeinsamen Sitzung von Hauptausschuss und Bauausschuss vom 27.11.2012

Ö 3.1.2 Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 3.1.3 Anfragen zur Niederschrift

Ö 3.2 Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 13.12.2012

Ö 3.2.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2012

Ö 3.2.2 Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 3.2.3 Anfragen zur Niederschrift

Ö 3.2.4 Stellungnahme zu den Anfragen und Anträgen aus der Sitzung vom 13.12.2012

Ö 4 Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 6 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 7 VO3 Dok.4. Bebauungsplan - Teilbereich 1 "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Abwägungsbeschluss

Ö 8 VO6 Dok.4. Bebauungsplan - Teilbereich 1 "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Satzungsbeschluss

Ö 9 VO4 Dok.Satzung der Gemeinde Barleben über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 25 für den Bereich "ehem. Elektromotorenwerk" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben

Ö 10 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der Neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Entwurfs- und Auslagebeschluss

Ö 11 VO2 Dok.Barleben, Grundsatzbeschluss zum Planungsauftrag Breiteweg Südabschnitt

Ö 12 VO3 Dok.Gefahrenabwehrverordnung der Gemeinde Barleben

Ö 13 VO2 Dok.Errichtung einer Vollwertgemeinschaftsküche im Objekt Breiteweg 147 (alte Apotheke)

Ö 14 VO8 Dok.Bestätigung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung sowie der Kostenberechnung - Erweiterung DGH Meitzendorf

Ö 15 VO1 Dok.Übertragung der Johannes-Liebig-Sporthalle in Ebendorf in das noch zu bildende Sondervermögen der Gemeinde "Eigenbetrieb kommunale Dienste Barleben"

Ö 16 VO2 Dok.Übertragung des Grundstücks Breiteweg 147/148 in das noch zu bildende Sondervermögen der Gemeinde "Eigenbetrieb Kommunale Dienste Barleben"

Ö 17 VO2 Dok.Übertragung des Grundstücks Breiteweg 158 - Grundschule und Hort in das Sondervermögen der Gemeinde

Ö 18 VO6 Dok.Bestätigung der Genehmigungsplanung für den Umbau der Scheune des Mühlenhofes Ebendorf - 2. BA

Ö 19 VO2 Dok.Preislisten für das Erholungscenter Jersleber See

Ö 20 VO2 Dok.Wirtschaftsplan 2013 für den Zweckverband "Technologiepark Ostfalen"

Ö 21 VO3 Dok.Entsendung eines Fraktionsmitgliedes in den Hauptausschuss

Ö 22 VO1 Dok.Besetzung der Sitze im Fachausschuss Finanzen mit sachkundigen Einwohnern

Ö 23 VO1 Dok.Besetzung der Sitze im Fachausschuss Soziales mit sachkundigen Einwohnern

Ö 24 VO2 Dok.Neubesetzung eines Sitzes im Bauausschuss

Ö 25 VO2 Dok.Neubesetzung eines Sitzes im Betriebsausschuss Wohnungswirtschaft

Ö 26 VO2 Dok.Etablierung des elektronischen Mandatsarbeitsplatzes MANDATOS für die Gremien der Gemeinde Barleben

Ö 27 VO3 Dok.Klimaschutzkonzeptentwurf für die Gemeinde Barleben

Ö 28 VO1 Dok.Dienstreise des Bürgermeisters nach Bosnien + Herzegowina im Mai 2013

Ö 29 Bestellung von Merchandisingartikeln

Nicht öffentlicher Teil:

N 30 Stützung der Niederschlagswassergebühr für 2013 in der Ortschaft Barleben

N 31 Vertragsgestaltung zwischen dem WWAZ und der Gemeinde Barleben zur Übertragung der turnusmäßigen Reinigung der Schächte

N 32 Förderung Vereine: Vertrag

N 33 Förderung Verein: Kooperationsvereinbarung

N 34 Bestätigung des Kooperationsvertrages zum Projektmanagement "Aufbau eines Mehrgenerationenzentrums"

N 35 Bürgschaft zugunsten der IGZ GmbH

N 36 Zustimmung zur Zustiftung an die Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung

N 37 Vergleichsvereinbarung zwischen der Gemeinde Barleben und Herrn Thomas Kappelmeyer

N 38 Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Erschließungsvertrag

N 39 Protokoll der Gesellschafterversammlung der SALEG vom 25.04.2012

N 40 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages

N 41 Verkauf von Grundstücken

N 42 Verkauf eines Grundstückes

N 43 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 44 Schließen der Sitzung