SessionNet | Gemeinderat - 25.06.2015

Sitzung

GR/003/2015

Gremium

Gemeinderat

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben

Datum

25.06.2015

Zeit

17:30-20:50 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

öffentl Protokolländerungen der vorherigen Sitzung

Anlagen zur Niederschrift 25.06.2015

Vorlage: PRO 036/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag der Fraktion FWG/Piraten

AN 003/2015

Beschluss: zurückgezogen

Antrag der Fraktion FWG

AN 004/2015

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0042/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0040/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0041/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Gemeinsamer Antrag SPD, LUB, FDP

AN 002/2015/1

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage

MD 15-16 Bewertg.

MD 17-18 Bewertg

Ausschreibungstext Magde

Beschlussausfertigung

BV-0045/2015

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Flurkarte

BV-0044/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Machbarkeitsstudie BV Ebendorf

Stellungnahme A BB Teil 1

Stellungnahme A BB Teil 2

Stellungnahme A BB Teil 3

Stellungnahme A-BB Teil 4

Verfuegung Kommunalaufsicht WP

IV-0009/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Entwurf der 2. Änderungssatzung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft

BV-0049/2015

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0032/2015 - Darstellung Geltungsbereich

BV-0032/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0036/2015 - Geltungsbereich

BV-0036/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0033/2015 - Begründung

Anlage zur BV-0033/2015 - Planzeichnung

BV-0033/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0034/2015

BV-0034/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-030-2015

BV-0030/2015

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-031/2015

BV-0031/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0014/2014/1 - B-Plan / textl. Teil

Anlage zur BV-0014/20014/1 - Umweltbericht (als gesonderter Bestandteil der Begründung)

Anlage zur BV-0014/2014/ 1 - B-Plan / Planzeichnung

Anlage zur BV-0014/2014/1 - Begründung

Anlage zur BV-0014/2014/1 - Gestaltungsplan

BV-0014/2014/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

TPO ZEE ELISA Artikel 2015 Ude

IV-0025/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Anschreiben des Landkreis Börde, Fachdienst Straßenverkehr, PE am 07.04.2015

Anschreiben Gemeinde Barleben an Landkreis Börde, Fachdienst Straßenverkehr, vom 19.03.2015

Anschreiben Gemeinde Barleben an Landkreis Börde, Fachdienst Straßenverkehr, vom 23.12.2014

IV-0011/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

IV-0024/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Satzung Gemeindelternvertretung

BV-0052/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0038/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Kooperationsvereinbarung

BV-0054/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

IV-0022/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Anlage 1 Schreiben der Familie Nagel vom 20.04.2015 an den Gem

Anlage 2 Antwort des WWAZ vom 29.04.2015 und Schreiben des WWAZ an Herrn Ralf Nagel

Anlage 3 Antwortschreiben an Herrn Ralf Nagel

IV-0019/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

TOP 3 Entgeltordnung ab 01.01.2014

TOP 3 Entgeltordnung Gemeinschaftseinrichtungen 11.12.14

TOP 4 Informationen zur Umsetzung des Förderprogramms STARK III IKT - Multimedia an Schulen

TOP 5 Projekte Klimaschutz

TOP 7 Wohnraumfördersatzung + Wohnbaufördersatzung

TOP 8 Kita Satzung 2015

TOP 8 Übersicht Beiträge Umland

Beschlussausfertigung IV

IV-0021/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Kostenvergleich Depenbrock König

Planung Kita Ebendorf vom IB König

BV-0059/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0039/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

Ö 4.1 Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 12.03.2015

Ö 4.1.1 Bestätigung der Niederschrift vom 12.03.2015 (öffentlicher Teil)

Ö 4.1.2 Anfragen zum öffentlichen Teil der Niedrschrift

Ö 4.1.3 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 7 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 8 VO1 Dok.Antrag FWG/Piraten - Kreditmittel ausschließlich für die bestehende Kita Ebendorf einsetzen - Antrag zurückgezogen

Ö 9 VO1 Dok.Antrag der Fraktion FWG/Piraten - Einsatz der Kredtmittel zur Beseitigung der Mängel in der KiTa Ebendorf

Ö 10 VO1 Dok.Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren.

Ö 11 VO1 Dok.Berufung des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Ö 12 VO1 Dok.Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Ö 13 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP, SPD und LUB zur Gleichbehandlung von Vereinen

Ö 14 VO13 Dok.Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2015

Ö 15 VO5 Dok.Grundsatzbeschluss zum Verkauf von Grundstücken

Ö 16 VO3 Dok.Übertragung von Grundstücken auf die Gemeinde

Ö 17 VO8 Dok.Neubau Mehrfamilienhäuser Magdeburger Str. 15 - 18 in Ebendorf - Vollzug des Wirtschaftsplanes 2015

Ö 18 VO3 Dok.2. Änderungssatzung der Betriebssatzung der Gemeinde Barleben für den Eigenbetrieb "Wohnungswirtschaft"

Ö 19 VO3 Dok.4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich „Ortskern Nordwest“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Aufstellungsbeschluss

Ö 20 VO3 Dok.5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 für das Wohngebiet "Backhausbreite" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Ö 21 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 30 für das Wohngebiet "Alte Ziegelei" zwischen Breiteweg und Rothenseer Straße der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Verfahrens-, Entwurfs- und Auslagebeschluss

Ö 22 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 32 für das Wohngebiet "Helldamm Nord-Ost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Entwurfs- und Auslagebeschluss

Ö 23 VO3 Dok.Benennung einer Straße

Ö 24 VO3 Dok.Benennung einer Straße

Ö 25 VO7 Dok.Vorzeitiger B-Plan Nr. 31 für das Gebiet „Schinderwuhne Süd„ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Vorentwurf

Ö 26 VO3 Dok.Errichtung des Zentrums für Elektromobilität und Energieeffizienz "ZEE"

Ö 27 VO5 Dok.Schulwegsicherung in der Gemeinde Barleben, hier Schwerpunkt Ortschaft Ebendorf

Ö 28 VO1 Dok.Vorhaben "Africambo-Erlebniswelt" der Zoologischen Garten Magdeburg gGmbH

Ö 29 VO2 Dok.Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Barleben

Ö 30 VO10 Dok.Rechtsformwechsel der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH + Co. Beteiligungs-KG in einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

Ö 31 VO3 Dok.Kooperationsvertrag - Heimatstube Hier: Verein Heimatverein Barleben e.V. - Heimatstube Barleben Breiteweg 50

Ö 32 VO2 Dok.Demografie-Strategie Entwicklungsnetzwerk Barleben und Niedere Börde Sachstand per 31.12.2014

Ö 33 VO5 Dok.Petition der Familie Nagel

Ö 34 VO9 Dok.Informationsmaterial zur Einwohnerversammlung 01/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 34.1 Informationen des Bürgermeisters

N 35 Fortgang des Verfahrens zum Neubau der Kindertagesstätte Ebendorf, Entschädigung der Firma Depenbrock einschließlich Erwerb der Planungsunterlagen

N 36 Jahresabschluss der Gemeinde Barleben für das Jahr 2009 - Anlagen zum Prüfbericht

N 37 Jahresabschluss der Gemeinde Barleben für das Jahr 2010 - Anlagen zum Prüfbericht

Öffentlicher Teil:

Ö 38 VO4 Dok.Entscheidung zur Planungsvariante Neubau Kita Ebendorf

Ö 39 VO12 Dok.Jahresabschluss der Gemeinde Barleben für das Jahr 2009

Ö 40 VO10 Dok.Jahresabschluss der Gemeinde Barleben für das Jahr 2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 41 Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 12.03.2015

N 41.1 Bestätigung der Niederschrift vom 12.03.2015 (nicht öffentlicher Teil)

N 41.2 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 42 Haushaltskonsolidierung 2015 - Mitgliedschaften der Gemeinde Barleben

N 43 Haushaltskonsolidierung 2015 - Zweckvereinbarungen der Gemeinde Barleben

N 44 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 für das Wohngebiet "Backhausbreite" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag

N 45 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich „Ortskern Nordwest“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf - Verwaltungsabsprache zur Kostenübernahme

N 46 Belastungsvollmacht

N 47 Verkauf von Grundstücken

N 48 Verkauf von Grundstücken

N 49 Verkauf von Grundstücken

N 50 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 51 Schließen der Sitzung