Sitzung
GR/008/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
28.09.2017
Zeit
18:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Berufung des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0068/2017

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
Klagebegründung zur Klage Kreisumlage 2017 Gemeinde Barleben gegen Landkreis Börde
 

Öffentlicher Teil:
Ö 9
Städtebauliche Sanierung im ländlichen Bereich - Sanierungsgebiet "Ortskern - Barleben"
Sachstandsbericht zum 31.12.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0032/2017
Ö 10
Städtebauliche Sanierung im ländlichen Bereich „Ortskern – Barleben“ - Komplexmodernisierung Alte Apotheke, Breiteweg 147
Grundsatzenscheidung zur Modernisierung und deren Finanzierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0065/2017
Ö 11
Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 31 für das Gebiet "Schinderwuhne Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0059/2017
Ö 12
Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 31 für das Gebiet "Schinderwuhne Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-0060/2017
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 35 für das Gebiet„Östlich der Rothenseer Straße“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0062/2017
Ö 14
Befristete Aufhebung der Satzung über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses der Gemeinde Barleben für die Errichtung selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0071/2017
Ö 15
Bestellung eines neuen Geschäftsführers der Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 BV-0073/2017
Ö 16
Änderung des Servicevertrages mit der GOLDBECK Public Partner GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 BV-0069/2017
Ö 17
Bestimmung Wahltag und Wahlzeit für die Bürgermeisterwahl 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0088/2017
Ö 18
Umsetzung des Breitbandnetzes, Abschluss des Konzessionsverfahrens

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0040/2017
Ö 19
Begriffserläuterung Spende, Schenkung und Sponsoring

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0035/2017
Ö 20
Niederschrift und Informationsmaterial zur Einwohnerversammlung der Gemeinde Barleben vom 23.05.2017 in der Ortschaft Ebendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0031/2017
Ö 21
Satzung zur 3. Änderungssatzung zur Festsetzung der Realsteuer Hebesätze ab 01.01.2018

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0074/2017
Ö 22
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-0009/2017/1
Ö 23
Mehrgenerationenzentrum e.V.; Abweichung von den Vorgaben des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2016

Beschluss: zurückgezogen

 BV-0050/2017/1
Ö 24
Ertüchtigung der Schul-IT am Standort Gemeinschaftsschule Barleben – Sicherung des Eigenanteils des Förderprojektes während der haushaltslosen Zeit

Beschluss: zurückgezogen

 BV-0077/2017
Ö 25
Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 25.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 15.05.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 25.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 25.3
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 25.4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 06.07.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 25.5
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 25.6
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 25.7
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 15.05.2017 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 25.8
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 25.9
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 06.07.2017 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 25.10
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 26
Anstellungsvertrag für den Geschäftsführer der Barleber Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH
 
N 27
Pflichtverletzung von Gemeinderäten; Nichtteilnahme an Abstimmungen; Ermahnung
 
N 28
Pflichtverletzung von Gemeinderäten; Nichtteilnahme an Abstimmungen; Ermahnung
 
N 29
Pflichtverletzung von Gemeinderäten; Nichtteilnahme an Abstimmungen; Ermahnung
 
N 30
Pflichtverletzung von Gemeinderäten; Nichtteilnahme an Abstimmungen; Ermahnung
 
N 31
Pflichtverletzung von Gemeinderäten; Nichtteilnahme an Abstimmungen; Ermahnung
 
N 32
Bebauungsplan Nr. 35 für das Gebiet „Östlich der Rothenseer Straße“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag
 
N 33
Nicht öffentliche Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 34
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 35
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